20. 5. 2005

Alles hat ein Ende ...

zur 22. Sitzung des Untersuchungsausschusses Tempodrom am 20. Mai 2005

Der Untersuchungsausschuss befasste sich in dieser Sitzung mit sogenannten »übrige gebliebenen« Zeugen, das heißt Zeugen, die im Nachhinein an die Behandlung der jeweiligen Untersuchungskomplexe gehört wurden. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Aufklärung zu Ende neigt und der Erkenntniswert der Zeugen abnimmt.

So stellte der Zeuge Peter Treptau, Leiter der Serviceeinheit »Finanzen« in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die finanzielle Befassung seiner Verwaltung mit dem Bauprojekt Tempodrom dar. Sie lag vor allem in der Begleitung der »Rettungsaktion« im Oktober 2001. Hier hatte die Investitionsbank Berlin (IBB) Zahlungen an das Tempodrom geleistet, die später von der IBB mit dem Land Berlin verrechnet wurden. Diese Verrechnung wurde in dem Beschluss des Senats nicht erwähnt, aber es hatte die Vermutung gegeben, dass der Verwaltung diese Regelung bekannt gewesen sei. Treptau gab an, dass ihm und seiner Abteilung diese Regelung nicht bekannt gewesen sei.

Als weiterer Zeuge wurde Thomas Dankwart, Bereichsleiter bei der IBB, vernommen. Er hatte im Zuge der Rettungsaktion den Vorsitz im Stiftungsvorstand erhalten. Dankwart bestätigte, dass die IBB im Rahmen der ersten Rettungsaktion die Verantwortung zur Sanierung übernommen hatte. Befragt wurde er zudem zu den Vorgängen der zweiten Rettungsaktion im Herbst 2002. Hier lag der Verdacht vor, dass die IBB bereits zu einem frühen Zeitpunkt wusste, dass die durch sie geplante Stützung mit 1,5 Mio Euro unzureichend sein würde.

Die meiste Zeit verbrachte der Untersuchungsausschuss mit der Planung des eigenen Endes, sprich der Planung der verbleibenden Zeugenvernehmungen. Hier entspann sich eine lange Diskussion über die Zulässigkeit von Anträgen, die Vermeidung terminlicher Überschneidungen mit anderen Ausschüssen, etc. Am Ende konnte man sich nur auf die Zeugenbenennung für die drei folgenden Sitzungen einigen.

Ebenso große Aufregung entfachte noch einmal eine Aussage eines Zeugen der vergangenen Woche. Ein Mitarbeiter des SPD-Landesverbandes hatte zugegeben, mit dem SPD-Fraktionsmitarbeiter im Untersuchungsausschuss inhaltlich über die Zeugenbefragung geredet zu haben. Sollte hier eine Zeugenbeeinflussung stattgefunden haben, dann kann ich dieses nur verurteilen. Allerdings sind diese Vorwürfe noch keineswegs erwiesen, wie die Opposition nun verbreitet. So hat der Ausschuss noch nicht das Wortprotokoll der Sitzung erhalten. Dies wird sich erst in der kommenden Woche aufklären.

 
Gernot Klemm
(Mitglied des Ausschusses)