Unser Projekt 2003

In einer Fraktion mit 22 engagierten Mitgliedern, empfindet jede Fachpolitikerin und jeder Fachpolitiker das eigene Fachgebiet naturgemäß als das jeweils Wichtigste. Schwerpunktmäßig will sich die Fraktion in diesem Jahr vorrangig und fachübergreifend mit der »Entwicklung der sozio-kulturellen Infrastruktur« befassen, wozu unserer Meinung nach essentiell auch die Durchsicht aller kommunalen Leistungen und Angebote gehört. Wir wollen eine Stärkung durch Straffung erreichen.

Die PDS stand der Bezirksfusion immer skeptisch gegenüber, aber außer uns hat offensichtlich noch niemand begriffen, daß sie nicht mehr rückgängig zu machen sein wird. Wir versuchen die einfache Frage zu stellen, welche Chancen die Fusion real eröffnet. Unserer Erfahrung aus dem ersten Jahr der neuen Wahlperiode nach sind nicht mehr die Bezirksverordneten sondern die drei »alten« Teile »der Verwaltung« in Grabenkämpfe verstrickt, die eine in die Zukunft gewandte Politik für die Bürgerinnen und Bürger – mindestens – behindert. Dies wollen wir durchbrechen. Momentan werden in den verschiedensten Verwaltungsbereichen Pläne erstellt; uns ist dabei niemand bekannt, der sie in Beziehung zueinander setzt. Diese Arbeit schultern zu wollen, ist nunmehr der erklärte Wille der Fraktion.

Der »Vereingungs«-Prozeß der Alt-Bezirke dauert mittlerweile zwei Jahre, und damit viel zu lange. Genau darum unternehmen wir den Versuch, neue Perspektiven aufzuzeigen. Dabei wollen wir unbedingt die interessierte genauso wie die Fachöffentlichkeit einbeziehen. Der stärksten Fraktion in der BVV fällt durch Wählerentscheidung die Verantwortung zu, die Eckpunkte von Bezirkspolitik zu bestimmen – so meinen wir jedenfalls. Die Probe auf's Exempel wollen wir antreten.

Die Bezirke sind – wie allgemein bekannt – unter dem fertgesetzten Haushhaltsnotstand des Landes weitgehend handlungsunfähig. Im Mittelpunkt der künftigen Arbeit müssen daher immer auch Fragen der Effizienz, der Bündelung von Ressourcen stehen. Konsequente Kosten-Nutzen-Analysen müssen erbracht werden. Ressourcensparende »Stärkung durch Straffung« eröffnet neue Möglichkeiten, wie zum Beispiel auch der Bereich Bibliotheken zeigen soll. Die Aufgabe von einzelnen Biblotheksstandorten in teuren Mietobjekten und die Konzentration in kommunalen Gebäuden würde zwar für einige Bürger auch weitere Wege bedeuten, könnte dafür aber ein qualitativ höheres Angebot sichern. Freiwerdende finanzielle Mittel stünden für Neuerwerbungen und moderne Medien zur Verfügung. Benutzer-Analysen und Bürgerbefragungen sollen sichern, daß derartige Prozesse sozial verträglich erfolgen. Doch gemeint sind hier nicht allein die Blibliotheken, sondern kommulale Angebote in Gänze.