3. Tagung der 2. Hauptversammlung. 17. Mai 2003

Defizite

1999 wurde ich erstmals in die BVV Pankow gewählt. Dort war ich ein reichliches Jahr als Vorsitzende des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) aktiv. Bis heute bin ich in diesem Ausschuss tätig. Hinzugekommen sind die Ausschüsse Bürgerbeteiligung/Eingaben/Geschäftsordnung und Gleichstellung/Migration. Aufgrund meines Studiums war ich im letzten Jahr »gezwungen«, etwas kürzer zu treten, was sicher eine unbefriedigende Situation auch für die Fraktion war und noch immer ist. Im Sommer werde ich mein Studium abschließen und wieder intensiver als Bezirksverordnete arbeiten können, insbesondere im Bereich Jugend und Gleichstellung.

Im Jugendbereich haben wir im Verlauf des letzten Jahres u.a. den Kita-Entwicklungsplan (KEP) und den Freizeitstättenentwicklungsplan beschlossen. Die Erarbeitung der Pläne erfolgte im wesentlichen in den Unterausschüssen des KJHA. Bei der Erstellung des Kita-Entwicklungsplanes habe ich im Unterausschuss Jugendhilfeplanung mitgewirkt. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt war auch im vergangenen Jahr die Förderung der Projekte freier Träger. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel konnten nicht mehr alle Projekte wie im Haushaltsjahr 2002 vom Bezirk gefördert werden. Trotz schlechter Haushaltslage ist mir eine sozialraumbezogene Ausgewogenheit der Jugendprojekte wichtig. Da der Kenntnisstand der Ausschussmitglieder über die bisherige Arbeit und die Möglichkeiten der Projekte in den verschiedenen Ortsteilen unterschiedlich ist, habe ich mich bemüht, meine Kenntnisse über die Pankower Projektelandschaft einfließen zu lassen. Natürlich gab es eine Reihe weiterer Themen, die von uns im Ausschuss behandelt wurden, sei es im Bereich Kita oder Hilfen zur Erziehung. Diese sollen an dieser Stelle jedoch nicht weiter ausgeführt werden.

Da der Ausschuss häufig in einer Kontroverse zum Jugendamt steht, ergibt sich für uns ein Dilemma: Natürlich streitet sich auch die PDS-Fraktion mit dem Jugendamt und namentlich mit der PDS-Stadträtin. Das führt nach außen oft zu Unverständnis, weil davon ausgegangen wird, wir könnten uns im Vorfeld auf eine Position einigen. Dieses Problem wird sich jedoch auch zukünftig nur bedingt lösen lassen.

Zu der Arbeit unserer Fraktionsmitglieder im KJHA ist aus meiner Sicht zu sagen, dass unsere Zusammenarbeit untereinander inzwischen etwas besser gelingt. Dennoch funktioniert die intensive und vor allem arbeitsteilige Mitarbeit unserer vier Mitglieder im KJHA noch nicht. Das liegt zum einen an persönlichen und zeitlichen Gründen (Beruf, Studium) der Einzelnen, zum anderen aber auch an der oftmals fehlenden Informationsweiterleitung untereinander. Hier sehe ich nach wie vor Defizite und nehme mich natürlich nicht aus der Kritik aus. Wir haben uns inzwischen die verschiedenen Themenfelder im Kinder- und Jugendbereich aufgeteilt. Mir fiel dabei der Arbeitsschwerpunkt Kita zu, so dass ich mich in Zukunft vorwiegend um diesen Bereich innerhalb der Kinder- und Jugendhilfe kümmern werde.

Im letztem Jahr habe ich mich stärker in die Gleichstellungsproblematik eingearbeitet, vor allem in das Thema »Häusliche Gewalt«. Bei einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gesundheitsausschuss, zu der eine Rechtsanwältin, Vertreterin von Frauen- und Jugendprojekten sowie Prof. Knape, Leiter der Polizeidirektion 7 eingeladen waren, fiel auf, dass es bisher an einer Kooperation zwischen den einzelnen Fachbereichen fehlt. Um das Thema »Häusliche Gewalt« ernsthaft und ehrlich zu behandeln, ist eine engere Kooperation mit den Bereichen Gesundheit, Soziales und Jugendhilfe nötig. Da auch Kinder (mindestens indirekt) Betroffene sind und das Kindschaftsrecht die Schnittstelle zwischen Kinder- und Jugendhilfegesetz und Gewaltschutzgesetz ist, muß insbesondere die Verbindung zum KJHA und zum Jugendamt verstärkt werden. Hierin sehe ich zur Zeit deutliche Defizite und einen Schwerpunkt meiner zukünftigen Arbeit. Frustrierend ist es allerdings, wenn bereits innerhalb der Fraktion die Zusammenarbeit ins Stocken gerät. Z.B. ist es den Mitgliedern der AG Gleichstellung/Migration auch nach mehrmaligem Einladen nicht gelungen, mit der Jugendstadträtin an einen Tisch zu kommen, um über die gemeinsamen Aufgaben zu beraten.

Als Fraktion sollten wir dazu beitragen, das Verständnis des Themas »Häusliche Gewalt« als übergreifende Aufgabe im Bezirksamt und der BVV zu fördern. Und wir sollten dazu beitragen, dass die Öffentlichkeits- und Informationsarbeit verstärkt wird, das heißt mehr Informationen für Betroffene (vgl. Notfallkarte) und Sensibilisierung der Bevölkerung für die Problematik. Eine Möglichkeit dabei wäre die Berücksichtigung dieses Themas im Fraktionsprojekt. Eine Frage hierbei wäre z.B., ob wir das Thema stärken, indem wir Zufluchtswohnungen für Opfer von häuslicher Gewalt »straffen«.