Ausgabe November 2005

Wahlauswertung

Linke Wahlgewinner

Die Linke.PDS konnte bei der Bundestagswahl 2005 ihren Zweitstimmenanteil bundesweit auf 8,7 Prozent steigern. Dank des Zuwachs von 4,7 Prozent sind wir nunmehr mit 54 Abgeordneten im Bundestag vertreten. Gründe hierfür sind in der Ausstrahlungskraft des neuen Projekts Linkspartei, bei den Spitzenkandidaturen sowie in der Positionierung als Kraft der sozialen Gerechtigkeit zu sehen. Zwar wird die Linke immer noch von den meisten Wählern als ostdeutsche Protestpartei wahrgenommen, jedoch wurden im Wahlkampf verstärkt unsere programmatischen Aussagen nachgefragt.

Plus fünf Prozent in Berlin
In Berlin wurden drei Direktmandate errungen und unsere Partei kletterte auf 16,4 Prozent der Zweitstimmen. Im Vergleich zu 2002 ist das eine Steigerung um fünf Prozent bzw. 91.000 Stimmen. Die Linke in Berlin errang damit ihr bisher bestes Ergebnis bei Bundestagswahlen. Auch Rot-Rot erreichte mit 50,7 Prozent der Zweitstimmen eine eigene Mehrheit.

Plus 8.000 in Pankow
Im Wahlkreis 77 in Pankow konnten wir unseren Zweitstimmenanteil um 4,2 auf 24,4 Prozent bzw. um 8.112 Stimmen steigern. Die ehrgeizigen Wahlziele des Bezirksverbandes, den Wahlkreis 77 zurückzuerobern, einen weiteren Wahlkreis (84) zu gewinnen und stärkste Partei in Pankow zu werden, wurden leider nicht erreicht. Im Bezirk wurde die SPD mit 35 Prozent stärkste, die Linke.PDS mit 24,7 Prozent zweitstärkste Kraft.
In einigen Ortsteilen gelang es uns die 30-Prozent-Marke zu knacken: im Blumenviertel, im Neubaugebiet Greifswalder Straße, im Thälmannpark sowie in Buch.
Schwach blieb die Linke.PDS jedoch am Teutoburger Platz, am Helmholtzplatz und am Kollwitzplatz. Dort kamen wir nicht über 16 bzw. 17 Prozent hinaus. Hier wirkt sich der demografische Wandel für uns weiterhin negativ aus. Bündnis 90/Grüne wurden hier teilweise stärkste Kraft. Unterdurchschnittlich für die Linke blieb auch das dörflich geprägte Rosenthal mit knapp 16 Prozent.

Erststimmenrückgang
Im Wahlkreis 77 erreichten wir 24,3 Prozent der Erststimmen (41.864 Stimmen). Dies bedeutet einen Rückgang um 1,8 Prozent bzw. 1.969 Stimmen. Wolfgang Thierse (SPD) war trotz eigener Verluste erneut nicht zu schlagen. Seine Reputation als Bundestagspräsident und der bundesweite Positivtrend für die SPD in den letzten beiden Wahlkampfwochen halfen dem SPD-Kandidaten, erneut das Direktmandat zu erringen.
Im Wahlkreis 84 fiel der Verlust bei den Erststimmen noch deutlicher aus. Hier verlor die Linke.PDS bei den Erststimmen 3,2 Prozent, d.h. 3.092 Stimmen.
Trotzdem war es eine richtige Entscheidung, dass wir mit Stefan Liebich einen der prominentesten Politiker unserer Landespartei als Direktkandidaten nominierten. Manche Befürchtung, ein exponierter Vertreter rot-roter Senatspolitik könne sich negativ auf das Ergebnis auswirken, hat sich nicht bestätigt. Im Gegenteil: Die landespolitische Kompetenz des Kandidaten war ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal.

Ein engagierter Wahlkampf
Unsere Bezirksorganisation hat einen sehr engagierten Wahlkampf geführt, der oft an die Grenzen ging. Über die aktive Unterstützung von Neumitgliedern freuen wir uns besonders. Der Wahlkampf wurde in einem einheitlichen Erscheinungsbild geführt und viele Werbemittel verteilt. Dadurch gelangten die Wahlaussagen der Linkspartei.PDS an eine breite Öffentlichkeit. Aber ohne die materielle Unterstützung des Landesverbandes wären viele Aktivitäten nicht realisierbar gewesen. An alle: Ein herzliches Dankeschön.

Ausblick auf 2006
Obwohl das Positive in diesem Wahlkampf überwiegt, dürfen wir als Bezirksorganisation die Augen nicht vor den Problemen verschließen. Unser schlechtes Abschneiden im Süden des Prenzlauer Bergs kann ebenso wenig befriedigen wie die Altersstruktur unseres Bezirksverbandes. Wir brauchen effektiv arbeitende Ortsverbände und eine Verjüngung unserer Mitgliedschaft. Der Bezirksvorstand wird daher in Abstimmung mit anderen Parteigremien zeitnah ein Maßnahmekonzept zur Durchführung des Wahlkampfes 2006 vorlegen.

Sandra Brunner,
Andreas Bossmann
WahlkampfleiterInnen

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