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»Man(n) sieht Rot!« Die aktuelle finanzielle Krise im Land Berlin hat die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten des Berliner Senats erheblich beeintrachtigt.Insbesondere die Aufdeckung eines ungeheuerlichenBankenskandals im Land Berlin trug dazu bei, dass nach nun gut 2 ½ Jahren vieles nur bedingt zufriedend stellend ist. Berlin muss sparen – das spüren sowohl die Bezirke und letztendlich jeder Berliner Bürger. Der persönliche Nutzen für viele Bürger wird mit dem positiven Begriff »Sparen« eher negativ verstanden. Darum,muss vieles öffentlich gemacht werden.Trotz insgesamt sehr schwieriger Rahmenbedingungen hat die PDS sich in ihrer Regierungsbeteiligung behauptet. Wir haben Erfolge vorzuweisen. Leider können wir dies nur selten positiv in der Öffentlichkeit publik machen. »Tue Gutes und sprich auch mal darüber.« Was für viele selbstverständlich ist, wird durch eventuelle Bescheidenheit ein wenig zurück gestellt. Es ist Fakt: Jedem kann man es nicht recht machen. Denn im Paradies leben wir nunmal nicht und so müssen wir Schwerpunkte in unserer täglichen Arbeit setzen. Man(n) macht Fehler,diese können jedoch korrigiert werden. Auch deshalb,kann man die Richtung des Weges ändern.Eine notwendige Bedingung aber ist die Bereitschaft dies auch zu wollen. Also, laßt uns mit viel Mut und Ausdauer Politik für die Berliner Bürgerinnen und Bürger gestalten. Aufbruch ins Superwahljahr 2006 Der Countdown zum Superwahljahr 2006 läuft. Zu diesem Anlass lassen sich Risiken und Chancen filtern. Einerseits stets auf der Suche nach neuen Herausforderungen und Perspektiven. Anderseits immer wieder bemüht Handlungsfähigkeit in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik zu gewährleisten. Wie kein Zweiter versuchen wir unter den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen eine Vielfalt von Alternativen anzubieten. Eine sorgfältige Themenauswahl lohnt sich seit jeher in Anbetracht des bevorstehenden Superwahljahres 2006. Ein wichtiger Bereich ist die Bildungspolitik. Studiengebühren einführen ja oder nein? Die Antwort kann nur lauten:Nein zu Studiengebühren!. Hochschulen über Gebühren zu finanzieren ist sozial ungerecht. Es ist allerdings kein Geheimnis,dass Bildung mit hohen finanziellen Mitteln in Abhängigkeit stehen. Jedoch muss der Zugang an den verschiedenen Bildungseinrichtungen jederzeit kostenlos möglich sein. Es gibt unterschiedliche Varianten um Hochschulen zu finanzieren. So gibt es zum Beispiel die Möglichkeit finanzielle Mittel über die Einführung der Erbschaftssteuer freizusetzen. Eine oft vernachlässigte Aufgabe ist die Förderung von Kleinbetrieben und mittelständischen Unternehmen. Diese Aufgabe stellt sich, weil die großen Unternehmen/Konzerne nicht mehr Arbeitsplätze schaffen, sondern jene eher ins Ausland verlagern bzw. vernichten. So lautet die erste Aufgabe der Politik solche Rahmenbedingungen zu schaffen,dass wieder mehr Arbeitsplätze entstehen und dies wiederum zur Erhöhung der Einnahmenseite des Staates führt. Es versteht sich das unsere Kinder zukunftsfähig leben müssen. Dazu gehört eine sehr gute Kinderbetreuung aber auch eine kostenlose Aus- und Weiterbildung für jeden, egal ob »reich oder arm«. Deshalb sollten wir, als PDS, uns den täglichen Herausforderungen nicht nur in Mecklenburg Vorpommern und Berlin stellen, sondern überall mit vielversprechenden Projekten, Alternativen sowie Perspektiven für Bürgerinnen und Bürger aufwarten. Glaubwürdigkeit ist hier ein Grundsatz unserer Politik. Ein Teil kann über erfolgreiche und streitbare Partnerschaften geschehen. Wie das Erscheinungsbild unserer PDS in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird,dafür ist nichtzuletzt jeder selber verantwortlich. Eine besondere Sensibilität im Umgang mit kritischen Fragen zeigt den Charakter der PDS, d.h.wie wir darüber hinaus Bedeutung an bundespolitischen Themen gewinnen und letztendlich mitgestalten können. Authentizität ist alles. | |||||
