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Dokumente des Bezirksvorstandes Protokoll vom 2. 2. 2004 |  | |||||||||
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Protokoll
Michail Nelken hat vor seiner Wahl in die Bundesschiedskommission sein Mandat für den Bezirksvorstand zurückgegeben. Hannes Richter, der nächste auf der Nachrückerliste, verzichtet auf sein Mandat, daher wurde Roland Nogala, der nächstfolgende auf der Nachrückerliste, als neues Bezirksvorstandsmitglied begrüßt.
Top 1. Protokollkontrolle Das Protokoll der 37. Tagung wurde bestätigt.
Top 2. Inhaltliche Vorbereitung der Hauptversammlung Es wird drei Haupttagesordnungspunkte geben:
In Vorbereitung auf TOP 1 legt Gernot Klemm zur 40. BV-Sitzung am 8.3.04 ein Papier vor. Zu diesem TOP gehört auch die Formulierung der Aufgaben des neuen Bezirksvorstands. Basis dafür sind u.a.
Die weitere Umsetzung des HV-Beschlusses zur Bildung und Arbeit einer AG Strategie muss vom neuen Bezirksvorstand weiter verfolgt werden, es muß vor allem ein geeignetes Thema gefunden werden. Für den TOP 3 sollte ein Kandidat von der Liste der PDS zu den Wahlen zum Europäischen Parlament eingeladen werden. Thema wäre hier: »Was hat PDS in Europa geschafft, was sind unsere Ziele, Argumentationsmuster für den Wahlkampf«. Im Vordergrund stehen aber unsere eigenen Aufgaben im Wahlkampf: die Motivation, unsere Veranstaltungen, Infostände. Die Verbindung Europas zum Bezirk muß deutlich werden. Von Gernot Klemm und der Geschäftsstelle wird zur 40. BV-Sitzung am 8.3.04 ein Rahmenplan zur HV vorgelegt. Die Wahl der Delegierten zum 9. Bundesparteitag der PDS (1. Tagung: 30./31.10.) erfolgt auf der 2. Tagung der HV im August / September.
Top 3./4. Vorbereitung des Landesparteitags zur Bilanz über die Umsetzung des Wahlprogramms / Strategietreffen des Landesverbandes zur Rolle der Bezirke Z.Z. .ist ein Strategietreffen zur Rolle der Bezirke vor einem Strategietreffen zur Bilanz vom BV angeregt worden. Die bezirkliche Zuarbeit zur Bilanz ist mit den Stadträte und Bezirksverordneten abzusprechen. Der Bezirksvorsitzende wird beauftragt, dies mit dem BVV-Fraktionsvorstand und Stadträten abzustimmen. Der Landesvorstand hat die Anforderungen an die Bezirksvorstände bzgl. des Bilanzpapiers noch nicht genau formuliert. Klaus Lederer wird dies am 3.2. klären. Der Tagesordnungspunkt Bilanzpapier wird auf der 39. BV-Sitzung noch einmal beraten.
Top 5. Förderpreis für antifaschistische Jugendsozialarbeit Der TOP wird vertagt auf 39. BV-Tagung (Beratung mit AG Antifa).
Top 6. Finanzanträge Es lagen keine vor. Der von der Geschäftsstelle vorgelegte Überblick über die Kosten des Empfangs am 10.2. zeigt, dass solche Veranstaltungen künftig wieder besser vorbereitet werden müssen, mit genauerer Planung. Die Geschäftsstelle ist aufgefordert, ein Kostenminimierungskonzept zu erarbeiten.
Top 7. Sonstiges a) Finanzplan 2004 b) Antifa-Aktionswoche c) Hochschulkonferenz am 14.2.04
d) e-mail-Verteiler
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