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Dokumente des Bezirksvorstandes Protokoll vom 15. 12. 2003 |  | ||||||||||||
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Protokoll
Anwesenheit:
Das Protokoll der 34. Sitzung wurde bestätigt. Der Brief von Haimo Stiemer über seinen Austritt aus dem Bezirksvorstand wurde zur Kenntnis genommen. Entsprechend dem Wahlprotokoll der 1. Tagung der 2. Hauptversammlung rückt Genosse Marco Kirsch nach. Thomas Goetzke wurde beauftragt Marco Kirsch über sein Nachrücken zu informieren und ihn zur nächsten Sitzung des BV einzuladen. Der Finanzantrag der Antifaschistischen Jugendkoordination III wurde bei einer Stimmenthaltung einstimmig abgelehnt. Ein von Klaus Lederer formulierte Brief, der diese Ablehnung begründet, soll an [A3] übermittelt werden und als Anhang zum Protokoll ins Netz gestellt werden. Zur Verständigung über den Umgang mit [A3] soll es mit dem BdA ein Gespräch geben, an dem Klaus Lederer, Martina Jahn und Gernot Klemm teilnehmen sollten. Bzgl. eigener Veranstaltungen der PDS Berlin Drei zur Antifa-Woche lag ein Papier von Marian Krüger und Klaus Lederer vor. Hierin sind zwei Veranstaltungen geplant, wovon eine schon terminlich feststeht: 27.1.04, 19:00 Uhr: »Das gestörte Verhältnis der Linken zum Zionismus« mit Jürgen Elsässer. Das Honorar und Anzeigenkosten wurden vom Vorstand bewilligt. Eine weitere Veranstaltung zum Thema »DDR und Israel« ist angedacht. Ein Gespräch mit der Kommission Bürgerarbeit über eine evtl. gemeinsame Veranstaltung kam lt. Siglinde Schaub noch nicht zustande. Für einen geplanten Rundgang über den Jüdischen Friedhof Weißensee muß noch ein orts- und sachkundiger Führer gefunden werden. (Verantw. Lutz Dühr) Im Rahmen der Antifa-Woche wird es auch eine öffentliche Veranstaltung der BVV-Fraktion im Laden im Dritten geben. Thema der Veranstaltung am 30.1.04 um 18:00 Uhr wird der Lokale Aktionsplan »Für Demokratie und Toleranz« sein. Daher wird das Thema für den Basistag Januar geändert (s. TOP 6). Nach Information von Martina Jahn gibt es Probleme für die weitere Arbeit der AG Antifa. Daher soll zur Vorstandssitzung am 19. Januar 2004 ein Gespräch mit der AG im Rahmen der Gespräche mit allen AG's der Bezirksorganisation geführt werden. Hierzu lag eine Vorlage zur Einberufung der 1. Tagung der 3. Hauptversammlung und zur Durchführung der Wahl der Delegierten der Hauptversammlung in Basisorganisationen vor. Sandra Brunner regte an, während der Hauptversammlung gleichzeitig die Delegierten zum 9. Bundesparteitag zu wählen. Als alternativer Termin für die 1. Tagung wurde der 24. April vorgeschlagen. Bei einer Alternativabstimmung wurde mit fünf Stimmen bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen, dass die 1. Tagung der 3. Hauptversammlung am 24. April 2004 stattfinden soll. Die Vorlage zur Einberufung der Hauptversammlung wurde mit dem neuen Termin, 24. April 2004, einstimmig beschlossen. Die Wahlordnung zur Durchführung der Wahl der Delegierten zur Hauptversammlung wurde mit entsprechenden Terminveränderungen bestätigt. Damit wurde auch klar, dass die geplante BV-Tagung vom 26.4. auf den 19.4. verlegt wird und für April / Mai eine weitere Änderung des Terminplans erforderlich ist. Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Bei der Spendenaktion für die PDS Ingolstadt kamen 2003 1.189,72 € zusammen. Der vorliegende Finanzantrag zur Renovierung und Umgestaltung der Räumlichkeiten in der Kopenhagener Straße, linker Gebäudeteil, wurde mit einer Stimmenthaltung einstimmig beschlossen. Der Finanzantrag zur Förderung der KiezKicker wurde einstimmig abgelehnt. Der Finanzantrag von Juventus Jugendförderung zur Erstellung eines Filmes wurde einstimmig abgelehnt.
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