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Protokoll
der 30. Sitzung des Bezirksvorstandes am 6. Oktober 2004
Beginn: 19.40 Uhr Ende: 22.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossmann
Sandra Brunner
Gert Cramer (20:30-21:15)
Regina Delorme
Gernot Klemm
Klaus Lederer
Michail Nelken
Siglinde Schaub
| es fehlten:
Martina Jahn (E)
Uta Mewes (E)
Haimo Stiemer
| Gäste:
Lutz Dühr
Thoralf Sahn (zu TOP 2 und 4)
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| Leitung: | Gernot Klemm
| | Protokoll: | Lutz Dühr |
Top 1.
Protokollkontrolle
Das Protokoll der 29. Sitzung wurde bestätigt.
Top 2.
Auswertung der Reise vom 26. - 28. September 2003 zum Pressefest der KPBM und die nächsten Aufgaben entsprechend des Freundschaftsvertrages mit dem Bezirksverband Prag VI
Thoralf Sahn berichtete, dass das Fest wie immer ablief, die Delegation eine herzliche Aufnahme fand, aber ein von den tschechischen Genossen gewünschtes fachpolitisches Gespräch zum Thema Wohnungsprivatisierung aus organisatorischen Gründen nicht stattfand. Er äußerte die Überlegung, wie die Partnerschaft von den gegenseitigen Festbesuchen abgekoppelt werden kann. Hierzu schlägt er vor, dass wir im nächsten Frühjahr ein Europaseminar für junge Leute anbieten. Des weiteren sollten wir Fachgespräche (beginnend mit dem Thema Wohnungspolitik) anbieten. Zu diesen Gesprächen sollten wir Dolmetscher organisieren.
Thoralf informierte über einen am 29./30. November geplanten Besuch einer Jugendgruppe aus Prag bei uns.
Der Vorstand griff die Vorschläge von Thoralf auf: Er beschloss, am 29.11. um 20:00 Uhr ein Essen für die jungen Leute in einem Restaurant zu organisieren. Die Unterbringung der vier tschechischen Jugendlichen soll in einem Jugendhotel im Bezirk erfolgen. Das Rahmenprogramm soll durch P100 organisiert werden.
Des weiteren plant der Vorstand ein Fachgespräch zur Wohnungspolitik, welches durch Briefwechsel vorbereitet werden soll. Für dieses Gespräch wird ein Dolmetscher (aus den Reihen unserer Mitglieder) eingesetzt. (verantw. für den Dolmetscher: Siglinde Schaub und Regina Delorme)
Nachdem durch P100 am 9.10. eine konkrete Planung für das Wochenende 29./30.11. erfolgt, werden den Prager Genossen diese Vorschläge unterbreitet.
Top 3.
Gewinnung von Vertretern der Basisorganisationen und Ortsverbände zur Vorstellung ihrer Arbeit während der Hauptversammlung am 15. November 2003 unter dem Thema Ideen zur Parteireform im Bezirksverband
Es lagen erste Überlegungen von Gernot Klemm vor, welche Basisorganisationen und Ortsverbände hierzu angesprochen werden sollen. Der Vorstand stimmte diesen Überlegungen zu und legte fest, wer mit welchen Genossen spricht.
Top 4.
Zwischenbilanz zur Arbeit mit den Newsletter, Mailverteiler und Internetseite
Hierzu lag eine Vorlage zur aktuellen Zustandsbeschreibung von Sandra Brunner vor. Der Vorstand konnte sich per Videobeamer die Homepage der PDS Berlin Drei ansehen. Die beiden in der Vorlage gemachten Vorschläge von Sandra wurden vom Vorstand zum Beschluss erhoben:
| 1. | Auf unserer Website http://www.pds-berlin-drei.de wird ab sofort ein Link eingerichtet, in dem sich Interessierende selbständig den Newsletter abonnieren können. |
| 2. | Die bisherigen Elemente der Website bleiben erst einmal so wie sie sind und es wird weiter versucht sie auf dem laufenden zu halten. |
| Alle Verordnete und Abgeordnete werden gebeten, |
| | ihre Pressemitteilungen direkt an den Webmaster zu senden, |
| | über ihre Arbeit in den Haushaltsverhandlungen und ihre Schwerpunkte zu berichten und darzulegen, was sie als Verordnete und Abgeordnete der PDS durchsetzen konnten und was nicht. |
| Verantwortlich: Sandra Brunner |
Weiterhin wurde bekräftigt, dass für den Newsletter stärker geworben werden soll.
Aus der Diskussion heraus kristallisierte sich der Plan, ein Internetcafé für die BO‘en in der Geschäftsstelle und den Kiezbüros einzurichten, um Berührungsängste älterer Genossen abzubauen. Dies soll ein regelmäßiger Termin werden, der durch fachkundige Genossen betreut wird. Dazu soll es eine Einstiegsveranstaltung für die Internetnutzung und eine ausführliche Präsentation der Homepage geben. (Evtl. soll dafür der Basistag Dezember genutzt werden)
Zunächst müssen aber die momentanen technischen Probleme in der Wolfshagener Straße gelöst werden (V.: Geschäftsstelle).
Weiterführend könnte das Angebot von Peter Lämmer zur Nutzung des PC-Kabinetts des Kulturvereins Prenzlauer Berg in der Schönfließer Straße zur Schulung wahrgenommen werden.
Andreas Bossmann sprach die Überlegung aus, wegen der verstärkten Nutzung der Online-Ausgabe von extraDrei die Auflage der Zeitung zu verringern. In der Diskussion kam man zu dem Ergebnis, dass aus diesem Grunde keine Auflagenveränderung erfolgen solle. Es ist zu prüfen, welche »junge« BO die Zeitung in bestimmten Kiezen, auch in Kneipen und Läden, verteilen kann. Voraussetzung hierfür ist ein regelmäßiger Erscheinungstermin der Zeitung. Zunächst soll durch die Geschäftsstelle der aktuelle Absatz der Zeitung überprüft werden.
Top 5.
Stand der Bildung der AG Strategie
Der TOP wurde vertagt.
Top 6.
Finanzanträge
| 6.1. | Antrag zur Unterstützung der PDS Ingolstadt
Der Vorstand beschloss einstimmig, im Oktober der PDS Ingolstadt 1.000 € zur Unterstützung eines Regionalbüros zu überweisen. Die technischen Fragen werden mit der Landesschatzmeisterin geklärt. |
| 6.2. | Antrag von Jens Neumann
Der Vorstand beschloss einstimmig, Jens Neumann einen Reisekostenzuschuss in Höhe von 50 € für die Anreise zum Bundesparteitag aus Norwegen zu gewähren. |
Top 7.
Sonstiges
| 7.1. | Es liegt eine Einladung für eine Fachtagung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen zum Thema Hartzreform am 6.11. vor. Mandatsträger der PDS haben eine eigene Einladung, daher soll der Basistag nach Interessenten gefragt werden. |
| 7.2. | Dem Vorstand lag eine schriftliche Information von Sascha Kummer zum Haushaltsbeschluss der BVV Pankow für 2004/05 vor (s. Anlage). Der Vorstand dankte Sascha für diese Information. |
| 7.3. | Gernot Klemm informierte über seinen Urlaub vom 7.-17.10. |
| 7.4. | Klaus Lederer informierte über eine Veranstaltung zum Programm gegen rechts im Bezirk, zu der er ausgewählte Genossen am 6.11. eingeladen hat. |
| 7.5. | Lutz Dühr gab einen Kurzbericht zur finanziellen Situation des Bezirksverbandes. |
| 7.6. | Gernot Klemm informierte über einen Workshop zur Geschäftsstellenkonzeption am 21.10. um 20:00 Uhr (gemäß Beschluss der 29. Tagung des BV). |
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