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Protokoll
der 28. Sitzung des Bezirksvorstandes am 1. September 2003
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 22.52 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Str. 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossmann
Sandra Brunner
Gert Cramer (ab 19.35)
Regina Delorme
Martina Jahn
Gernot Klemm
Klaus Lederer (ab 20.00)
Uta Mewes
Michail Nelken
Siglinde Schaub
| es fehlten:
Haimo Stiemer
| Gäste:
Lutz Dühr
Thomas Goetzke
Marko Kirsch (zu TOP 3)
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| Leitung: | Gernot Klemm
| | Protokoll: | Lutz Dühr, Thomas Goetzke |
Top 1.
Protokollkontrolle
| - | Das Protokoll der 25. Sitzung wurde bestätigt.
| | - | Das Protokoll der 26. Sitzung wurde zur Kenntnis genommen (BV war nicht beschlussfähig).
| | - | Das Protokoll der 27. Sitzung wurde bestätigt. |
TOP 2.
Auswertung des Friedensfestes vom 23. August auf dem Caligariplatz
Hierzu lagen dem BV auch ein Schreiben von Berthold Schubert vor.
Der Vorstand dankte Gert Cramer und dem Vorbereitungsteam für die geleistete Arbeit. Gert Cramer bedankte sich beim Vorbereitungsteam. In seinem Bericht wertete Gerd den Standort des Festes als ausbaufähig und den Besuch als den Umständen entsprechend gut. Die Zusammenarbeit mit der Brotfabrik war hervorragend. Manches muss beim nächsten Mal verbessert werden: Das Programm sollte ansprechender gestaltet werden. Die Mitarbeit am Infostand war nicht zufriedenstellend. Aussagen zum Frieden von uns mangelhaft daran müssen wir arbeiten. Wir sind im Finanzrahmen geblieben.
Der Vorstand stimmte dieser Einschätzung im Wesentlichen zu. Es wurde mehrfach festgestellt, dass ein Bezirksfest auch dem inneren Zusammenhalt der Bezirksorganisation dient. Siglinde Schaub und Regina Delorme informierten darüber, dass diese Einschätzungen auch von den TeilnehmerInnen von Besprechungen der Wahlkreisaktive der Wahlkreise 2 und 3 geteilt wird. Für ein endgültiges Urteil und die Entscheidung über eine Wiederholung sollen weitere Meinungen aus der Basis ausgewertet werden.
Kritikpunkte in der Diskussion: Fest muss kulturell mehr in die Breite gehen. Auch steht die Frage, ob die Zeit solcher Feste nicht vorbei ist? Ist es besser, an vorhandene etablierte Kiezfeste anzudocken?
TOP 3.
Geschäftsstellenkonzept für die Räumlichkeiten in der Kopenhagener Straße
Thomas Goetzke gab eine kurze Einleitung zur geplanten Nutzung der Räumlichkeiten im linken Gebäudeteil. Es gab dazu mehrere Beratungen im Vorfeld. Ideen: Tagecafe, Galerie, verstärkte Nutzung durch die MdAs der umliegenden Wahlkreise. Angesprochen werden sollen u.a. junge Leute! Dafür wären Investitionen für neue Möbel notwendig.
Es wurde die Erarbeitung eines Raumgestaltungskonzeptes vereinbart. Dann kann man Veranstaltungsreihen etablieren.
TOP 4.
Stand der Strukturanalyse der Basisorganisationen (siehe Protokoll der 17. Sitzung)
Der Vorstand war sich einig, dass unter Leitung der Wahlkreisabgeordneten Wahlkreisaktive gebildet werden sollen. Aufgabe ist die Moderation der politischen Arbeit vor Ort durch Aktivierung der dort politisch Aktiven. In diese Wahlkreisaktive sollen auch BV-Mitglieder eingebunden sein. Innerhalb der Wahlkreise sind derartige Strukturen unterschiedlich stark ausgeprägt.
Darüber hinaus ist die Zusammenführung bzw. die Verstärkung der Zusammenarbeit von BOen auf Wahlkreisebene zu moderieren. Gemäß Beschlusslage der 17. Sitzung des Bezirksvorstandes liegen derzeit Zuarbeiten dazu aus den Wahlkreisen 5 und 7 und Grobübersichten für die Wahlkreise 1 und 4 vor. An die auf der 17. BV-Sitzung festgelegten Verantwortlichen geht die Bitte, für die Wk 2 und 3, sowie 6, die Analyse nachzuholen.
Zur HV am 1. November sollen vom Vorstand erste Ideen für eine Strukturreform präsentiert werden. Der Bezirksvorsitzende führt bis dahin Gespräche mit den anderen MdAs zur Frage, wie die Arbeit vor Ort besser organisiert werden kann.
Sandra Brunner ging noch einmal auf den WK 1 ein. Der BV soll das Gespräch mit Jan Spindler nochmals suchen. Es gibt die Bereitschaft von Almuth Nehring-Venus und Axel Bielefeldt, sich hier stärker einzubringen. Andreas Bossmann ist gemäß Vorstandsbeschluss für den WK verantwortlich.
TOP 5.
Vorbereitung der nächsten Tagung der Hauptversammlung
Der Vorstand bestätigte den dazu vorgelegten Maßnahmeplan.
Inhaltlich einigte sich der Vorstand auf folgende Schwerpunkte für die Tagung:
| - | Politischer Kalender 2004 (Ausgangspunkt Berliner Doppelhaushalt, Perspektive u.a. Europawahlen),
| | - | Im Anschluss Wahl der Landesparteitagsdelegierten,
| | - | Nachbereitung Programmparteitag (optional d.h. abhängig von der politischen Situation),
| | - | Strukturreform incl. Geschäftsstelle und Mitgliederpflege. |
TOP 6.
Stand der Programmdebatte im Bezirk
Die Geschäftsstelle wird beauftragt, die BO‘en zu befragen, ob sie Referenten zu ihren MV einladen wollen, um über den neuen Entwurf zu diskutieren. Sandra Brunner erinnerte in dem Zusammenhang an den HV-Beschluss. Andreas Bossmann kritisierte, dass der dafür Verantwortliche (Haimo Stiemer) nicht zugearbeitet hat.
Siglinde Schaub und Regina Delorme gaben die ersten Termine bekannt: 17.9. 18.30 WK 3 Elsa-Brändström-Str. mit Klaus Höpke, 1.10. 17.00 WK 2 Wolfshagener Straße mit Andre Reeder.
TOP 7.
Sonstiges
| - | Der nächste Basistag verschiebt sich auf den 19.9.
| | - | Treffen LPT-Delegierte: 16.9., 20.00 Uhr in der Geschäftsstelle.
| | - | »Tag des offenen Rathauses« 13.9. Nachmittag Informationsangebote der Fraktionen im Rathaus geplant, Fest an der Panke nur in der Ossietzkystr. ohne Stände von politischen Parteien.
| | - | Siglinde Schaub: Prof. Ernst Hoffmann ist verstorben Kondolenzschreiben für Bezirksvorsitzenden wird vorbereitet.
| | - | Beteiligung am Pressefest in Prag besprochen. |
TOP 8.
Finanzanträge
Es wurde folgenden Finanzanträgen zugestimmt:
| - | Antrag von Gert Cramer: 40 € für Dankeschönveranstaltung Friedensfest-Team einstimmig.
| | - | Antrag Umweltkarte Geschäftsstelle: einstimmig.
| | - | Antrag PC-Technik Geschäftsstelle: einstimmig. |
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