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Protokoll
der 27. Sitzung des Bezirksvorstandes am 18. August 2003
Ort: Fraktionszimmer
Top 1.
Gemeinsam mit der Fraktion der BVV
Verständigung über die Schwerpunkte des Bezirkshaushaltes 2003/04
Grundlage der Beratung waren der Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 und der Problemaufriss des Bezirksamtes zu möglichen inhaltlichen Auswirkungen.
Amtsleiter Peter Heinicke erläuterte den Anwesenden die Schwerpunkte und Probleme des Doppelhaushaltsplanes.
Die Stadträte plädieren für die Zustimmung des vorliegenden Entwurfes zum Haushaltsplan.
Top 2.
Sonstiges
| • | Gernot informierte über die Einladung der Genossen aus Prag zum diesjährigen Pressefest Ende September. |
| • | Das Friedensfest am Wochenende ist vorbereitet. |
| • | Der Termin des Basistages September ist nach Abstimmung mit dem Bürgermeister auf Freitag, den 19. September verlegt worden. Das ist der einzige Termin, an dem Burkhard Kleinert vor unseren Basisvertretern auftreten kann. |
| • | Dem Finanzantrag über 500 Euro zur Unterstützung des »Sozial-Konvoi« am 6. September wurde mit drei Stimmenthaltungen zugestimmt. |
| • | Es wurde beschlossen, dass die Fahrkosten für den Besuch der Konferenz zur Parteireform, vom 5. bis 7. September 2003, in Leipzig, für Sandra Brunner und für Tina Pfaff übernommen werden. |
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