Dokumente des Bezirksvorstandes

Protokoll
der 29. Sitzung des Bezirksvorstandes am 23. September 2005
 
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

Top 1.

Protokollkontrolle

Dem Protokoll über die Sitzung vom 25.09.2005 wurde zugestimmt.

Top 2.

Kurzberichte
aus dem BA, der BVV-Fraktion und der AvB-Fraktion

AvB-Fraktion
Keine besondere Informationen.

BVV-Fraktion
Zur aktuellen Haushaltssituation und Haushaltsaufstellung 2006/2007 wurde von G. Klemm informiert. A. Nehring-Venus gab ergänzende Fakten zum bezirklichen Vergleich auf spezifischen Sachberiechen des BA.

BA
- Beschluss zu den neuen AvB-Wahlkreisen.
- Der Kulturbereich ist aktuell in den Haushaltsverhandlungen.
- Kommende Woche soll ein Beschluss der BVV zum Kita-Betrieb gefasst werden.

Top 3.

Auswertung des Bundestagswahlkampfes und der Wahlergebnisse

St. Liebich wertete die Bundeswahlergebnisse sehr positiv. Die Steigerung um 4% wurde auch durch das Berliner Ergebnis mit 5%-Zuwachs maßgeblich unterstützt. Diesmal war das Wahlverhalten vor allem durch ein Stimmensplitting geprägt, was eine Vorhersage erschwerte. Politisch war offensichtlich ein Verhindern einer schwarz-gelben Regierung von vielen Wählern gewollt. Die Linkspartei.PDS konnte als zweitstärkste Oppositionskraft gestärkt in den Bundestag einziehen. Sicherlich sind die Ergebnisse mit einer tiefergehenden Analyse noch intensiv auszuwerten und Schlussfolgerungen für die weitere politische Arbeit zu ziehen.
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 79% der Linkspartei-Mitglieder der Auffassung sind, dass die Linkspartei an den Sondierungsgesprächen im DBT beteiligen werden müsste.
Die Ergebnisse der Bundestagswahl insgesamt machen stolz und Mut.
St. Liebich bedankte sich bei allen Wahlhelfern und Aktiven und insbesondere beim engeren Wahlkampfteam für die engagierte Unterstützung.

S. Brunner machte auf die differenzierte Wertung der ersten Zahlenvergleiche aufmerksam. Es scheint nicht gelungen zu sein, in den sozio-diskursiven Milieus Fuß zu fassen. Vor allem in den nördlichen Bereichen (Buch, Weißensee) konnten sehr gute Ergebnisse erzielt werden. Im AvB-Wahlkreis 8 wurde das schlechteste Ergebnis erzielt. Eine untersetzende Analyse wird durch M. v. Meer vorbereitet.
Der bezirkliche Wahlfonds wurde eingehalten. Dazu trugen auch die vielfältigen Spenden bei.
Ein großer Dank ist an den LV zu richten, der mit vielfältigen Materialien und Aktivitäten vor allem den Erststimmen-Wahlkampf im Bezirk unterstütze.

A. Bossmann informierte über die verschiedensten wahlwerbenden Aktivitäten der bezirklichen Mitglieder. Gegenüber den Vorjahren ist ein höherer Mobilitätsbereitschaft festzustellen. Eine tolle Unterstützung konnte vor allem durch die Geschäftsstelle und die jungen GenossInnen geleistet werden.

A. Nehring-Venus schätzt ein, dass es im Wahlkampf keine tatsächlichen Pannen gab. Hier hat das Wahlteam einen hohen Anteil. Für kommende Wahlen sollten langfristig Kandidaten aufgebaut werden. Vorschlag für regelmäßige Kietzspaziergänge – auch nach den Wahlen.

U. Melzer unterstrich die positiven Ergebnisse und bedankte sich bei allen, die ihren wichtigen Anteil daran haben; besondere Dank gilt an S. Brunner, A. Bossmann und G. Klemm. Die Gesamtergebnisse standen auch unter der besonderen Konstellation zwischen SPD und CDU und der Reaktion der Wähler, eine schwarz-gelben Koalition zu verhindern. Das Stimmensplittingverhalten war in diesem Umfang nicht vorhersehbar. In der Analyse sollten wir kritisch unsere Reserven aufarbeiten.

O. Hanisch zeigte seine Erfahrungen aus dem Wahlkampf auf und verwies auf die hohe Wählerresonanz.

G. Klemm dankte für die beachtlichen Aktivitäten der gesamten Bezirksorganisation. Das gute Abschneiden zu den Bundestagswahlen konnte zu Beginn des Wahlkampfes nicht eingeschätzt werden. Ebenso wenig konnte eingeschätzt werden, wie die einzelnen Parteipräferenzen sich entwickeln werden.
Es ist eine differenzierte politische Wertung des bezirklichen Wahlkampfes und seiner Ergebnisse durch den Bezirksvorstand in intensiver Arbeit vorzubereiten und der Hauptversammlung vorzulegen. Es ist geplant, eine Auswertung der Wahlen mit der WASG Pankow vorzunehmen.

D. Hinz bezog sich auf die positive Wertung zu den Wahlen. Künftig müssen wir die Mobilisierungskraft unserer Mitglieder real bewerten und die begrenzten Möglichkeiten strukturell kompensieren.

Top 4

Weitere Aufgaben des BV

Top 5

Umgang mit RotDorn

Der TOP wird vertagt.

Top 6

Umbenennung des Bezirksverbandes

Der Bezirksvorstand beschließt einstimmig

Top 7

Finanzanträge

Es lagen keine Anträge vor.

Top 8

Sonstiges

- Der Basistag entfällt aufgrund der Hauptversammlung.
- Das Neumitglieder-Treffen findet am 18.10.2005, 19.00 Uhr, statt.

F.d.R.:   U. Melzer