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Protokoll
der 28. Sitzung des Bezirksvorstandes am 25. August 2005
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossmann
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Gert Cramer
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Almuth Nehring-Venus
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entschuldigt:
Katja Haese
Ines Reichel
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Gäste:
Thomas Goetzke
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| Leitung: | Gernot Klemm
| | Protokoll: | Sandra Brunner |
Top 1.
Protokollkontrolle
Dem Protokoll der 27. Sitzung wird so zugestimmt.
Top 2.
Kurzberichte
aus dem BA, BVV, AHB und erste Informationen über Haushaltsberatung
AHB:
Die Haushaltsberatungen haben angefangen.
Die Fraktion berät kommende Woche das Steuerkonzept. Es gibt Stimmen, die die Finanzierbarkeit in Frage stellen.
Die Ansiedlung der Schauspielschule in die Garbaty-Villa ist finanziell nicht untersetzt.
BVV:
Die Haushaltsberatungen haben angefangen.
Die Grundprobleme der Schulden und der Mehrausgaben bei HzE und im Bereich Soziales bleiben. Die Ursachen für Mehrausgaben sind nicht auffindbar. Es mehren sich die Stimmen in der BVV-Fraktion, dem Haushalt nicht zuzustimmen. Sofern der Haushalt von der BVV nicht verabschiedet wird, gilt der vom BA beschlossene Haushalt.
Am kommenden Montag berät Gernot Klemm mit der örtlichen SPD.
Es muss eine Beratung zwischen Vorstand, dem Fraktionsvorstand und den Stadträten stattfinden.
Der BVV-Haushalt wird nicht vor dem 18. September beschlossen.
Es gibt darüber hinaus eine Nachfrage zum Zentren-Konzept. Es wird ausgeführt, dass es inhaltliche Differenzen zwischen VertreterInnen des Stadtentwicklungsausschusses und des Wirtschaftsausschus-ses gibt.
Top 3.
Ergebnisse und Verlauf der Wahlkampfes
Der Wahlkampfauftakt auf dem Garbatyplatz am 19. August lief mittelprächtig. Für das nächste Mal ist vorgesehen, den Auftakt nicht am Freitag stattfinden zu lassen.
Neu war die Störaktion der NPD. Gut war das schnelle Eingreifen der Polizei.
In den letzten anderthalb Wochen gab es zahlreiche Veranstaltungen mit dem Direktkandidaten, insbesondere Besuche bei Vereinen, Institutionen und Diskussionsrunden zwischen den Direktkandidaten aller Parteien.
Der Rest ist viel Kleinarbeit, Organisatorisches.
Die Basis macht ca. 150 Stände, das ist eine enorm hohe Anzahl, bringt aber auch ein Materialproblem. Es bleibt festzustellen, dass die Bereitschaft der GenossInnen derzeit sehr hoch ist, bspw. Plakate aufzuziehen und zu hängen.
Im Norden müssen noch dringend Plakate gehängt werden.
An alle Haushalte vor der Wahl wird es ein Direktmailing geben, d.h. einen persönlichen Brief von Stefan Liebich.
Top 4
Kooperation mit der WASG
Die PDS und WASG informieren sich gegenseitig über ihre Wahlkampfaktivitäten und die PDS stellt der WASG Linkspartei-Wahlkampfmaterialien zur Verfügung und leistet logistische Unterstützung.
Top 5
Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor.
Die Wahlkampffinanzen in Höhe von 18.000 Euro werden vermutlich eingehalten.
Top 6
Sonstiges
| - | Tagung des BV am 12. September fällt aus |
| - | Verschiebung der Hauptversammlung
Die Hauptversammlung findet nicht am 5. November statt, da jetzt der Bundesparteitag tagt.
Die Hauptversammlung wird nunmehr zum 29. Oktober einberufen. |
| - | Antifa-Ehrung Boltze am 2. September
Delia Hinz und Almuth Nehring-Venus gehen hin. |
| - | Ines Reichelt, Vorstandsmitglied, ist Mutter geworden. Er heißt Leandro und ist 2800 Gramm schwer. Herzlichen Glückwunsch und Alles Gute. |
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