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Protokoll
der 21. Sitzung des Bezirksvorstandes am 2. Mai 2005
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossman
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Gert Cramer
Anke Geißler
Katja Haese
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Almuth Nehring-Venus
Uwe Melzer
Ines Reichel
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entschuldigt:
Gernot Klemm
Ulrike Rosensky
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Gäste:
Thomas Goetzke
Gunnar Ortlepp TOP 4
(Schülerklub-Sozialarbeiter)
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| Leitung: | Andreas Bossmann
| | Protokoll: | Thomas Goetzke |
Top 1.
Protokollkontrolle
Das Protokoll der 20. Sitzung vom 21. April wird vom Vorstand mit der Änderung bestätigt, dass das Wort »würdig« in der ersten Information unter 7. Sonstiges/Aktuelles gestrichen wird.
Top 2.
Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion
Almuth Nehring-Venus berichtete aus dem Bezirksamt:
- Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2006
- Bildung eines Kita Eigenbetriebes
Aus der Fraktion der BVV:
- Auseinandersetzung zur geplanten Asphaltierung des Fahrradweges durch den Mauerpark
- Diskussion über die Bildung eines Kita Eigenbetriebes
- Festsetzung des B-Plan zur Errichtung eines Golfplatz in Blankenburg
- Aktionsplan zur Verstetigung von Projekten der QM-Gebiete
- BVV-Beschluss der PDS zum Straßenausbaubeitragsgesetz
Delia Hinz berichtete aus der Fraktion des Abgeordnetenhauses
- Abstimmungsverhalten zur EU-Verfassung
- Zukunft der Sparkasse – Privatisierung oder Teilprivatisierung
- 3Euro Kultur-Ticket
- Landesimmissionsschutzgesetz
Top 3.
Auswertung der Tagung des Landesparteitages
Im Vorstand wurde im wesentlichen über zwei Themenkomplexe des Landesparteitages diskutiert.
1. Themenkomplex: Beschlussfassung und Diskussion des Leitantrages
2. Themenkomplex: Zur EU-Verfassung
Top 4
Finanzsituation der Bezirksorganisation und Finanzanträge
Dem Vorstand lag der Finanzantrag der Schwitters-Oberschule vor. Diesem Finanzantrag wurde einstimmig bei einer Stimmenthaltung zugestimmt.
Der Vorstand wurde über die Finanzsituation der Bezirksorganisation per 30. April anhand eines vorläufigen Überblicks informiert.
Da die Spenden aus den Basisorganisationen unter den Erwartungen geblieben sind und damit das geplante Friedensfest Anfang September finanziell gefährdet ist, wird auf dem nächsten Basistag darauf gesondert eingegangen. Des weiteren soll geprüft werden, ob es einen weiteren Brief an die Basisorganisationen und ob es einen gesonderte Mitteilung über den Newsletter geben soll.
Während der nächsten Vorstandssitzung wird darüber entschieden, ob das Friedensfest vorbereitet und durchgeführt wird.
In bezug auf die fehlenden Mandatsträgerbeiträge wird sich der Vorstand auf einer seiner nächsten Sitzungen darüber verständigen, wie mit den Säumigen umgegangen werden soll.
Top 5.
Vorbereitung Friedensfest an der Spitze und Fête du Mauerpark
Zum Friedensfest, siehe unter TOP 4.
Zum Mauerparkfest findet in der nächsten Woche die erste Beratung zur Vorbereitung statt.
Anfang Juni wird Katja Haese dem Vorstand eine Konzeption zur Vorbereitung des Festes Vorlagen.
Sandra Brunner macht den Vorschlag, das Fest unter dem Motto »Gemeinsam sind wir Stadt« durchzuführen.
Top 6.
Sonstiges/Aktuelles
| - | Im Vorstand wurde das Fest zum 1. Mai an der Bötzoweiche ausgewertet.
Wenn die Abrechnung und Auswertung dieses Festes vom Ortsverband Bötzowviertel vorliegt, findet eine gemeinsame Auswertung mit dem Ortsverband Anfang Juni im Vorstand statt. |
| - | Sandra Brunner berichtete über erste Absprachen zur Vorbereitung eines Festes zum 1. Mai 2006 auf dem Humannplatz. Im Januar 2006 wird es hierzu eine Verständigung im Vorstand geben. |
| - | Die Demonstration eines breiten Bündnisses gegen die Naziläden im Bezirk findet am Sonnabend, dem 21. Mai 2005 statt. Flugblätter mit dem Aufruf werden noch fertig gestellt und dann verteilt. |
| - | Almuth Nehring-Venus informierte über die geplante öffentliche Aktion am 7. Mai des Ortsverbandes Bötzowviertel der Anbringung von Zusatzschildern an den Straßenschilden mit Namen antifaschistischer Widerstandskämpfer. Zusätzlich wurde über diese Zusatzschilder eine Broschüre erarbeitet. |
| - | Almuth Nehring-Venus informierte über die entstandene »Selbsthilfegruppe der Geringverdienenden und Erwerbslosen in Pankow-Spitze« in der Brotfabrik. (e-mail: selbstbehauptung@arcor.de)
Almuth übergab der Geschäftsstelle das Programm und weitere Materialien dieser Gruppe. Wer Interesse hat und mitmachen möchte sollte hier hingehen. |
| - | Katja Haese informierte über die ruhig abgelaufene Walpurgisnacht im Mauerpark. |
| - | Gert Cramer informierte über seine Arbeitsprobleme und bat um Nachsicht, wenn er in der nächsten Zeit in der Parteiarbeit etwas kürzer treten muss. |
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