Dokumente des Bezirksvorstandes

 

 

Protokoll
der 20. Sitzung des Bezirksvorstandes am 21. April 2005
 
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

anwesend:
Andreas Bossmann
Sandra Brunner
Guido Brendgens
Katja Haese
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Almuth Nehring-Venus (ab TOP 3)
Anke Geißler 		entschuldigt:
Ulrike Rosensky
Ines Reichel
Gert Cramer 		Gäste:
Siegfried Mechler
Thomas Goetzke

 

Leitung:Gernot Klemm
Protokoll:  Sandra Brunner

 

 

 

Top 1.

Protokollkontrolle

Das Protokoll der 19. Sitzung vom 11. April wird unverändert genehmigt.

 

Top 2.

Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion

PDS und SPD haben sich über die Eckzahlen des neuen Bezirkshaushaltes verständigt, die nicht erfreulich sind. Über den weiteren Fortgang der Dinge wird der Bezirksvorstand informiert.

 

Top 3.

Gedenkzeichen Haus 3, Bezirksamt Fröbelstraße

Dazu lag ein Leserbrief an extraDrei von Gen. Mechler vor, in dem er Form und Inhalt des vorgesehenen Gedenkzeichens in der Froebelstraße kritisiert. Den Darstellungen von Gen. Mechler folgte eine intensive Debatte des Vorstandes. Die Auffassung des Genossen Mechler, wurde von den Mitgliedern des Vorstandes, die sich zur Diskussion äußerten, nicht geteilt. Die Redaktion von extraDrei sagt zu, dass sie eingehend prüft, wie sie die Debatte um das Denkzeichen in der extraDrei darstellen kann.

 

Top 4 a)

Bericht aus den Projektgruppen

AG Buch: Die AG Buch versucht zukünftig, regelmässig mit Pressemitteilungen im Bucher Boten präsent zu sein, um die Bemühungen der PDS zu dokumentieren. Des weiteren wurde ein Antrag zum Verkehrskonzept in die BVV eingereicht.

AG »Pankow packtīs« – Gegen Rechtsextremismus: tagt regelmässig. Die AG hat die PDS aufgerufen, an allen Gedenkstätten und Erinnerungszeichen am 8. Mai Blumen niederzulegen. Problematisch sei ein bisschen, dass einige GenossInnen nicht mehr in der AG präsent sind. Guten Kontakt habe man aber zum Rat der Migranten und baue die Arbeit weiter aus.

Die »PDS-Vor-Ort« hat sich in der Zwischenzeit noch nicht getroffen.

AG »Kommunale Infrastruktur« tagt nicht regelmäßig. Der Bezirksvorstand wird – sofern hier keine weiteren Aktivitäten passieren – überlegen müssen, wie er damit umgeht.

AG »Agenda Sozial« hat im letzten Monat nicht getagt.

 

Top 4 b)

Vorbereitung Landesparteitag

Am Dienstag, 26. April sind die Landesparteitagsdelegierten unserer Bezirksorganisation eingeladen. Die unterschiedlichen Sichtweisen zum Leitantrag und dessen Genese sollen dargestellt werden. Der Vorstand wirbt – trotz aller inhaltlichen Schwierigkeiten – für die Annahme des Leitantrages, weil damit die Debatte um den Einstieg in eine Soziale Stadt eingeläutet wird.

Es wird die Hoffnung geäußert, dass im Nachklang des Parteitages weiter an der Erarbeitung gemeinsamer PDS-Positionen gearbeitet wird, die die der derzeit unterschiedlichen Interessenlagen zwischen den PDS-Bezirken bearbeitet. Der Leitantrag ist sofern die Arbeitsgrundlage für die weitere inhaltliche Qualifizierung der PDS – bis hin zum PDS-Wahlprogramm.

 

Top 5.

Vorbereitung Bötzoweiche und Kinderfest auf dem Kolle (Infostandbesatzung)

Bötzow-Eiche: Der Ortsverband Bötzow-Viertel hat mit Unterstützung fast alles zur Vorbereitung des 1. Mai getan. Hoffen wir auf ein schönes Fest.

Kinderfest: Stadträtinnen Christine Keil und Almuth Nehring-Venus sowie Senatorin Heidi Knake-Werner werden u.a. zum Kinderfest kommen und als Gesprächspartnerin zur Verfügung stehen. Ansonsten: Die Vorbereitungsgruppe arbeitet.

 

Top 6.

Finanzanträge

a)Aufruf zur Demo gegen die Pankower Nazi-Läden
Der PDS-Vorstand unterstützt das Anliegen der Demonstration. Nach Prüfung eines geeignetes Aufrufs sind wir gerne bereit, auch den Aufruf zu unterstützen. Der Vorstand bittet die PDS-Vertreter in dem Bündnis in dieser Richtung zu wirken.
V: Anke Geißler
b)Finanzantrag der Demo gegen die Pankower Nazi-Läden in Höhe von 100 Euro
Der Vorstand ist bei zwei Stimmen-Enthaltungen einstimmig bereit, 100 Euro nach Prüfung eines Aufrufs gegen Rechnung für das Drucken von Flyern bereit zu stellen.
c)Antrag Kurt-Schwitters-Oberschule für »Schwitters Open Air« in Höhe von 500 Euro
Der Antrag wird vertagt. Sandra Brunner wird beauftragt, mit den Antragstellern in Kontakt zu treten und detailierte Informationen zum Open Air einzuholen.

 

Top 7.

Sonstiges/Aktuelles

-Marian Krüger und Andreas Bossmann haben den Vorstand am 16. April beim Thälmann-Gedenken würdig vertreten.
-Am 2. Mai, der nächsten Vorstandssitzung, wird Gernot Klemm, nicht anwesend sein.
-19. Mai: Basistag mit Klaus Lederer zum Thema Demokratie und Transparenz
-24. Mai: Die Veranstaltungsreihe "Rot-Rot. Bilanz & Perspektive" wird am 24. Mai mit Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und WDR-Journalistin Gabrielle Gillen um 19 Uhr im Pfefferberg stattfinden. Der ursprünglich geplanter Termin am 22. April konnte mangels kurzfristiger Erlaubnis der WDR-Redaktion nicht stattfinden.
-Nächste Sitzung: Frage an Gert Cramer, ob die Missverstände mit der Firma Makard ausgeräumt werden könnten.