Dokumente des Bezirksvorstandes

 

 

Protokoll
der 19. Sitzung des Bezirksvorstandes am 11. April 2005
 
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

anwesend:
Andreas Bossman
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Katja Haese
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Anke Geißler
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Ines Reichel 		entschuldigt:
Gert Cramer
Almuth Nehring-Venus
Ulrike Rosensky 		Gäste:
Axel Bielefeldt
Thomas Goetzke
Christine Keil
Wolfram Kempe
Burkhard Kleinert
Marian Krüger
Michael van der Meer
Michail Nelken
Thoralf Sahn

 

Leitung:Andreas Bossmann
Protokoll:  Thomas Goetzke

 

 

 

Top 1.

Protokollkontrolle

Das Protokoll der 18. Sitzung vom 10. März wird vom Vorstand mit der Änderung bestätigt, das Guido Brendgens als entschuldigt fehlte.

 

Top 2.

Beratung des Leitantrages »Soziale Stadt« mit Fraktionsvorstand und Bezirksamtsmitgliedern

Zur Diskussion standen folgende Materialien:

-Antragsentwurf zum Landesparteitag »Strategien für eine soziale und solidarische Stadtgesellschaft«
-Mail von Gernot Klemm vom 8. April 2005
-Mail von Michael van der Meer über den Wertausgleich Bezirke
-Material der Projektgruppe Soziale Stadt »Bezirkliche Zumessungsmodelle den aktuellen Gegeben-heiten anpassen!«

Im Ergebnis der Diskussion stellte Andreas Bossmann fest, dass es 19 Dissenspunkte und 8 Konsenspunkte gibt. Er wird diese Punkte zusammenfassen und allen Anwesenden zustellen.

Zum 26.4. 2005, 20.00 Uhr sind die Parteitagsdelegierten in Vorbereitung der nächsten Tagung des Landesparteitages zusammenzunehmen.

 

Top 3.

Zwischenbilanz des Projektes »PDS vor Ort«

Der Vorstand hielt fest, dass eine gesonderte Auswertung noch mit der Arbeitsgruppe unter Leitung von Moritz Naujack stattfinden muss.

 

Top 4.

Antrag der BO Torpaedokaefer (Kompetenzdatenbank)

Hierzu lag ein Beschlussantrag der BO vor.
Der Vorstand stimmte diesem Vorhaben einstimmig bei einer Stimmenthaltung zu.

Der Vorstand erwartet hierzu monatliche Informationen über den Verlauf dieses Vorhabens.

 

Top 5.

Vorbereitung Bötzoweiche und Kinderfest auf dem Kolle (Infostandbesatzung)

Es gab nur die Information, dass beide Feste vorbereitet werden. Während der nächsten Sitzung des Bezirksvorstandes wird hierzu genauer berichtet.

 

Top 6.

Finanzsituation der Bezirksorganisation und Finanzanträge

Der Vorstand nahm das Zahlenmaterial zur Finanzsituation am Ende des ersten Quartals zur Kenntnis.

Dem Finanzantrag zur Bestellung von 10 neuen Info-Ständen wurde bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung zugestimmt.

Dem Finanzantrag des Ortsverbandes Weißensee über die Bereitstellung von 600 Euro zur Teilnahme am Weißenseer Blumenfest wurde mit einer Gegenstimme mehrheitlich zugestimmt.

Der Finanzantrag über 2.000 Euro des Förderkreises Kunst, Kultur und Jugend e.V. für die Veranstaltung am 1. Mai auf dem Humannplatz wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig abgelehnt. Sandra Brunner wird Sascha Kummer und den Verein darüber informieren.

 

Top 7.

Sonstiges/Aktuelles

-Zusammenarbeit mit Prag (E-Mail lag vor) Ines Reichel erarbeitet hierzu zur nächsten Vorstandssitzung einen Brief an die Vertreter von OV KSCM Prag 6.
-Der Basistag im Mai soll zum Thema “Stärkung der Demokratie, Teilhabe und Selbstbestimmung in Berlin” durch geführt werden. Bei Klaus Lederer soll nachgefragt werden, um ihn als Referent zu gewinnen.
-Die Uhrzeit für die Gedenkveranstaltung am 16. April zum Geburtstag von Ernst Thälmann hat sich auf 11:00 Uhr verschoben. Alle Basisorganisationen sind zu informieren. Andreas Bossmann und Marian Krüger werden das Gebinde am Denkmal niederlegen.
-Die Behandlung der Leserzuschrift von Siegfried Mechler zum geplanten Denkzeichen am Haus 3 des Bezirksamtes in der Fröbelstraße wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.