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Protokoll
der 17. Sitzung des Bezirksvorstandes am 28. Februar 2005
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossman
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Gert Cramer
Anke Geißler
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Gernot Klemm (ab 21 Uhr)
Uwe Melzer
Almuth Nehring-Venus
Ines Reichel
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entschuldigt:
Katja Haese
Ulrike Rosensky
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Gäste:
Thomas Goetzke
Angelika Schulze
Jörg Schmidt
Max Renkel
Gisela Grunwald
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| Leitung: | Andreas Bossmann
| | Protokoll: | Thomas Goetzke |
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Jörg Schmidt, Angelika Schulze und Max Renkel als Vertreter des Aktionsbündnis Thälmanndenkmal erläuterten den Wunsch, am 16. April gemeinsam mit der PDS Berlin Drei die Veranstaltung zum Thälmanngeburtstag zu gestalten. In der nächsten Vorstandssitzung wird über das Anliegen einer gemeinsamen Kundgebung abschließend beraten. Das Aktionsbündnis wird über das Ergebnis informiert.
Top 1.
Protokollkontrolle
Das Protokoll der 16. Tagung wurde bestätigt.
Top 2.
Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion (15 Min.)
Almuth Nehring-Venus informierte
| - | über die Abwahl von Herrn Lehmann als Bezirksstadtrat und die bevorstehende Nominierung von Frau Lioba Zürn-Kasztantowicz als Nachfolgerin |
| - | über die Ausschreibungsergebnisse zum ehemaligen Kinderkrankenhaus Weißensee, |
| - | über die ständigen Tagesordnungspunkte des Bezirksamtes zur Umsetzung von Hartz IV. Der Beirat des JobCenter Pankow wird sich in Kürze konstituieren. |
Thomas Goetzke informierte aus den letzten beiden Fraktionssitzungen
| - | Straßenausbaubeitragsgesetz |
| - | Vergabe der Immobilie des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee |
Delia Hinz berichtete aus der Fraktion des Abgeordnetenhauses
| - | Probleme bei der Umsetzung von Hartz IV in Berlin |
| - | zum Flughafen Schönefeld |
| - | über den Werteunterricht |
| - | Straßenausbaubeitragsgesetz |
| - | Luftreinhalteplan Berlins |
| - | Landesimmissionsschutzgesetz |
Top 3.
Beratung mit den Mitgliedern des Landesrates
Gisela Grunwald berichtete über die Tätigkeit des Landesrates seit November 2004. Schwerpunkt-themen waren:
| - | Probleme bei der Umsetzung von Hartz IV in Berlin |
| - | Die von Harald Wolf frühzeitig angesprochene Koalitionsaussage |
| - | Parteifinanzen des Landes, Finanzierungsmodell für die Bezirke und die finanziellen Mittel für den Westaufbau. |
| - | Die Diskussion über die Studie von Rolf Reißig »PDS auf dem Prüfstand« |
Top 4.
Zwischenbilanz Projekt kommunale Infrastruktur
Ines Reichel konnte keine Zwischenbilanz darlegen. Der beabsichtigte Termin der Tagung der Arbeitsgruppe ist wiederholt ausgefallen.
Der nächste Termin dieser Arbeitsgruppe ist laut Plan Mitte März.
Top 5.
Bericht aus den Projektgruppen
PDS vor Ort
Der nächste Termin ist der 18. März zum Thema Problemkiez Helmholtzplatz. Die Veranstaltung wird zur Zeit vorbereitet.
AG Soziales hat nicht getagt
AG Buch
Es wurde der Besuch der BVV-Fraktion in Buch ausgewertet. In einer der nächsten Beratungen wird der Text einer einheitlichen Sprachregelung zum Bauvorhaben Life-Science-Center erarbeitet.
In der nächsten Beratung steht das Thema Verkehr in Buch an.
AG Antifa
Die nächste Zusammenkunft ist am 1. März 2005.
Top 6.
Thema Basistag April
Termin des nächsten Basistages ist der 7. April, um 18.00 Uhr.
Vorschlag:
| 1. Teil | zu den zwei Gesetzentwürfen von SPD, PDS, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP über die Einführung von bezirklichen Bürgerentscheiden.
Delia Hinz kümmert sich um Referenten aus der Abgeordnetenhausfraktion. |
| 2. Teil | zur Vorbereitung der nächsten Tagung des Landesparteitages und Beratung über den dann vorliegenden Entwurf des Leitantrages
In der nächsten Sitzung des Bezirksvorstandes wird über den Ablauf des Basistages endgültig entschieden. |
Top 7.
Finanzsituation der Bezirksorganisation
Dem Bezirksvorstandes lag die Monatsabrechnung Januar vor. Der Bezirksvorstand nahm diese Abrechnung wie auch den mündlichen Bericht von Thomas Goetzke zur voraussichtlichen Erfüllung Ende Februar zur Kenntnis.
Top 8.
Finanzanträge
| 8.1 | Finanzantrag zur Weiterführung der Galerie im »Laden im Dritten«
Diesem Antrag wurde zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltungen |
| 8.2 | Finanzantrag zur Finanzierung einer Annonce im Berliner Abendblatt für die Veranstaltung am 16. März mit Klaus Lederer
Diesem Antrag wurde zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltungen |
Top 9.
Straßenausbaubeitragsgesetz
Im Bezirksvorstand gibt es einen größeren Bedarf, über den Entwurf des Straßenausbaubeitragsgesetz zu diskutieren.
Zur nächsten Sitzung des Bezirksvorstandes soll gleich zu Beginn dieses Thema aufgerufen werden. Uwe Melzer wird allen Vorstandsmitgliedern den Entwurf des Gesetzes und dazugehörige Informationsmaterialien zukommen lassen.
Top 10.
Sonstiges/Aktuelles
Almuth Nehring-Venus:
| - | Zur neuen Förderperiode für LOS-Projekte (Lokales Kapital für soziale Zwecke)
Über das Förderprogramm soll der Aufbau regionaler Netzwerke und sozialer Betriebe unterstützt werden. |
| - | Ausstellung im Prenzlauer Berg Museum zur Geschichte und Perspektiven der Brauereistandorte im Berliner Nordosten Ausstellung 27. Februar - 16. Oktober 2005, Prenzlauer Allee 227/228 |
| - | Anlässlich seines Geburtstages ehrt der Bezirk Pankow den Schriftsteller und Feuilletonisten Heinz Knobloch. Mit der Enthüllung eines Gedenksteines am Donnerstag, dem 3. März 2005 um 13 Uhr wird die Grünanlage vor seinem Wohnhaus, in der Masurenstraße, in »Heinz-Knobloch-Platz« benannt. |
| - | Eine Ausstellung mit den Entwürfen zum Kunstwettbewerb für ein »Denkzeichen für die Opfer der Haftstätte Prenzlauer Allee« wird am Mittwoch, dem 2. März 2005 um 18 Uhr durch den Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur Thomas Flierl im Museum, Prenzlauer Allee 227/228, 1. Etage, eröffnet. Die Aufstellung des Denkzeichens wird voraussichtlich im Herbst 2005 erfolgen. |
| - | Das ehemalige Schulgebäude in der Kastanienalle wurde über einen Erbaurechtsvertrag an die Sprachenschule GLS verkauft. |
| - | Termin: 13. April, 16.00 Uhr –: Senioren BVV |
Sandra Brunner: Auswertung der Veranstaltung vom 17. Februar, »PDS Rot-Rot. Bilanz & Perspektive« mit Senator Dr. Thomas Flierl und Bezirksstadträtin Almuth Nehring-Venus im Pfefferberg
Uwe Melzer: Am 1. März 2005, 19.00 Uhr, findet die Beratung mit der Redaktion RotDorn statt. Da Katja Haese erkrankt ist, wird Ines Reichel teilnehmen.
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