Dokumente des Bezirksvorstandes

Protokoll
der 14. Sitzung des Bezirksvorstandes am 13. Januar 2005
 
Beginn: 19.30 Uhr   Ende: 21.50 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

Top 1.

Protokollkontrolle

Das Protokoll der 13. Tagung wurde bestätigt.
Die Schreibweise von Erich Wetzl muß an einigen Stellen korrigiert werden.

Auf der 15. BV-Tagung soll das Thema Mauerpark beraten werden.

Top 2.

Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion

aus dem Bezirksamt
kein Bericht

aus der BVV-Fraktion
Die Fraktion hat sich zum Life Science Center in Buch verständigt mit dem Ergebnis, dass alle Anträge, die das Center ohne Bedingungen ablehnen, zurückgezogen sind. Die weitere Debatte kann damit ergebnisoffen geführt werden. Die Fraktion besucht den OT Buch am 29. Januar.

aus der Abgeordnetenhausfraktion
Das Straßenausbaubeitragsgesetz ist in der Debatte, ein Kompromiß mit der SPD ist in Sicht.

Top 3.

Finanzsituation der Bezirksorganisation

Hierzu lag der vorläufige Jahresabschluss vor. Es konnte eine erfreuliche Entwicklung im Dezember festgestellt werden. Trotzdem wird der Sparsamkeitskurs fortgesetzt.

Gernot Klemm machte auf zwei bedenkliche Ausgaben im Dezember aufmerksam:
    BO 406 80ab - Jahresabschlussfeier - 10 € pro Person
    OV Vineta - 300 € Miete für Redaktion Kiezblatt
Beide Vorgänge werden an die Finanzgruppe des Vorstands übergeben, beim OV Vineta wird auch Delia Hinz einbezogen.

Zum Umgang mit säumigen Mitgliedern lag eine Vorlage der Geschäftsstelle vor. Anhand der Liste wurde ein individueller Umgang mit den 68 betreffenden Mitgliedern vereinbart. In der Mehrzahl werden sie einen zweiten Brief erhalten, der auf die statuarischen Folgen verweist. Dieser Brief wird durch die Finanzgruppe des Vorstands formuliert und durch Gert Cramer persönlich zugestellt. Über die Zustellung wird ein Protokoll geführt.

Es hat ein Gespräch zur Spendentätigkeit und Mitgliedsbeiträgen mit Siglinde Schaub stattgefunden. Ein gleiches Gespräch mit Claudia Nier wurde wiederholt vertagt.

Lutz Dühr wurde beauftragt, mit der Landesschatzmeisterin zu klären, ob die Aufwandsentschädigungen für Bezirksverordnete tatsächlich auf das ALG II angerechnet werden. Sollte dies der Falls sein, ist Axel Bielefeldt und der Bezirksvorstand per mail zu verständigen, außerdem müßte dann das Finanzierungsmodell entsprechend geändert werden.

Top 4.

Beratung Zwischenbilanz Projekt Buch

Hierzu lag eine Vorlage der Projektgruppe vor, die Guido Brendgens erläuterte. Der Vorstand nahm den Bericht zur Kenntnis.

Top 5.

Bericht aus den Projektgruppen

5.1. »Agenda Sozial«
kein aktueller Bericht

5.2. kommunale Infrastruktur
Der 1. Termin war für den 13.1. angesetzt, wurde aber vertagt. Weitere Termine stehen bereits fest.

5.3. Antifa
Gernot Klemm berichtete von den geplanten Aktivitäten zur Antifa-Aktionswoche. Für den Basistag wird es dazu schriftliche Infos geben.

5.4. Buch
s. TOP 4

5.5. PDS vor Ort
Andreas Bossmann berichtetete, dass Buch als nächste Veranstaltung von der BVV-Fraktion fast einstimmig abgelehnt wurde. Statt dessen wurde der Helmholtzplatz ins Auge gefasst. Die AG erarbeitet derzeit ein Konzept.

Top 6.

Beschluss zur Spendenkampagne im Bezirk

Hierzu lag eine Beschlussvorlage der Geschäftsstelle vor, welcher der Vorstand einstimmig zustimmte. Der Brief an die BO-Vorsitzenden wird von Ines Reichel noch einmal überarbeitet.

Top 7.

Finanzanträge

Die BO 405 45 informierte die Geschäftsstelle vom Ableben des ältesten Genossen unseres Bezirksverbandes, Harry Köhn, der in acht Wochen 104 Jahre alt geworden wäre. Die BO möchte eine Traueranzeige im ND schalten. Der Bezirksvorstand stimmte dieser Bitte bei Enthaltungen einstimmig zu, die Kosten werden auf 100 € beschränkt.

Top 8.

Sonstiges / Aktuelles

8.1. e-mail-Konten des BV
werden von Strato auf Minuscel umgestellt. Jeder hat eine mail von Michael van der Meer erhalten und muß entsprechend an seinem PC tätig werden.

8.2. Bilanzreihe rot-rot
Sandra Brunner berichtete, dass die ersten beiden Veranstaltungen feststehen (s.a. Terminplan, 17.2. wahrscheinlich im Pfefferberg und 22.4.). Wegen der Termindopplung am 17.2. wird der Basistag schon 17 Uhr stattfinden und nur eine Stunde dauern.

8.3. Neujahrsempfang am 4.2.
Kultur: Barbara Kellerbauer, Chansons, 30 min, 250 €
Ablauf:
    2 Musikstücke
    Begrüßung durch Gernot Klemm
    Anstoßen
    Begrüßung der VIP
    Kultur
    Buffet eröffnen
Die jetzige Galerie bleibt hängen. Der Künstler wird extra eingeladen.
Das Buffet wird in eigener Regie gefertigt.

8.4. Antifa-Arbeit
Gert Cramer berichtete aus dem Bötzowviertel, dass dort die Aktion Stolpersteine anlaufen soll. Eine Prüfung erfolgt bis 15.2. Ebenfalls geprüft wird die Machbarkeit von ergänzenden Hinweisen zu Straßennamen (z.B. John Scher, Käthe Niederkirchner). Am 8. Mai wird es eine Veranstaltung in der Bibliothek Esmarchstraße geben.
Zur Ehrung am 8. Mai wird den Basisorganisationen eine Liste der Gedenktafeln im Bezirkübergeben.