 |
Dokumente des Bezirksvorstandes
|  | ||||||||||||||||||||
|
Protokoll
Anwesenheit:
Top 1. Protokollkontrolle Das Protokoll der 12. Tagung wurde bestätigt.
Top 2. Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion Thomas Goetzke berichtete aus der Fraktion. Es gibt einen Brief der SPD-Fraktion an die PDS Fraktion Erich Wetzel zu veranlassen, als Ausschussvorsitzender zurückzutreten. Erich Wetzl lehnte es ab, sich überprüfen zu lassen, ob er für das MfS bzw. ANFS gearbeitet hat. Wenn die PDS Fraktion diesem Ansinnen nicht folgt, werden die Mitglieder der SPD in der nächsten Ausschusssitzung die Abwahl beantragen. Die PDS Fraktion folgt dem Ansinnen der SPD Fraktion nicht. Die PDS-Fraktion wurde über die Prüfung der Beantragung eines Insolvenzverfahrens des Kulturvereins informiert. Der Kulturverein kann somit nicht mehr Zuwendungsempfänger des Bezirksamtes sein. Am Sonnabend, dem 29. Januar wird die Fraktion einen Besuch im OT Buch durchführen. In der Fraktion wurde die erste Veranstaltung »PDS vor Ort«, die am 24. November in Weißensee stattfand ausgewertet. Almuth Nehring-Venus berichtete über den Stand der Bildung der Kita-Eigenbetriebe. Delia Hinz informierte über den Stand der Entwicklung des Mauerparks durch das Bauvorhaben von VIVICO.
Top 3. Plan der Öffentlichkeitsarbeit Bezirksverband PDS Berlin Drei für das Jahr 2005 Der vorliegende Entwurf wurde Punkt für Punkt durchgegangen und abgestimmt. Zum Punkt I »Grundlagen der Öffentlichkeitsarbeit der PDS Berlin Drei im Jahr 2005« gab es keine Wortmeldungen und wurde bestätigt. Zum Punkt II »Printmittel« gab es eine Nachfrage zur Unterstützung von RotDorn. Dieser Teil wurde bestätigt. Im Punkt III »Neue Medien« wird der Unterpunkt 3. in »GenossInnen ans Netz« umbenannt. Wegen fehlender Zuarbeit wurde erst einmal beschlossen, ein Internet-Schulungsangebot für interessierte GenossInnen der Basis durch den Vorstand in Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen vorzubereiten. Der nächste Basistag soll zur Bewerbung dieser Schulung genutzt werden. Lutz Dühr übernahm die Aufgabe eine Namensliste von Ehrenamtlichen zu erarbeiten, die eine solche Schulung durchführen können. Jens Dehnel erklärte sich bereit hier mitzuarbeiten. Der Unterpunkt 2. »Newsletter & Mailing« wird mit der Aufgabe erweitert, die Protokolle der Vorstandssitzungen über den Newsletter zu veröffentlichen. Sandra Brunner und Uwe Melzer wollen interessierte GenossInnen für eine Mitarbeit in der noch zu bildenden Internetredaktion finden. Im Punkt IV »Veranstaltungen« gibt es folgende Änderungen:
Unter V. »Feste« wurden die Verantwortlichkeiten konkretisiert.
Zum Punkt VI 3. Hartz-Beratungen in der Geschäftsstelle äußerte Andreas Bossmann Bedenken seiner BO, da diese Beratungen zum Teil der Gesetzlichkeit widerspricht. Andreas Bossmann wird zur Klärung dieser Differenzen zu einem Gespräch einladen. Zum Schluss dieses Tagesordnungspunktes wurde dem Plan der Öffentlichkeitsarbeit einstimmig zugestimmt. Der veränderten Finanzplanung zur Öffentlichkeitsarbeit wurde bei 2 Enthaltungen einstimmig bestätigt. (siehe Anlage)
Top 4. Aktivitäten während der antifaschistischen Aktionswoche 2005 Der Bezirksverband beteiligt sich an der Lichterkette am 27.01. in der Berliner Straße vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus. Es gibt ein neues Bündnis zur Vorbereitung und Durchführung der Antifawoche. Almuth berichtete über die Absprachen des Bündnisses mit dem BA, Anbringen von Transparente, Vorbereitung der Video-Beamer-Veranstaltung unter freiem Himmel.
Top 5. Bericht aus den Projektgruppen PDS vor Ort: Die Auswertung hat im Bezirksvorstand stattgefunden. Morgen 17.30 Uhr gibt es in der Fraktion eine Beratung zur Vorbereitung der nächsten Veranstaltung im März 2005. AG Antifa: Hier wurde über die Antifawoche beschlossen und sich über Termine verständigt Projekt »Agenda Sozial«: Kein Bericht Die AG Kommunale Infrastruktur hat noch nicht getagt. AG Buch: Hier stand während der letzten Beratung der Klub in Buch »Der Alte« im Mittelpunkt. Christine Keil erarbeitet zur Zeit eine BA Vorlage, wie Schritt für Schritt das Gebäude innen und außen saniert werden kann. Nächster Termin der AG ist am 12. 1. 04. Der Brief von den Basisorganisationen aus Buch, auf den noch geantwortet wird, bildet eine der Grundlagen der zukünftigen Tätigkeit der AG.
Top 6. Basistag Januar 2005, Thema und Terminverschiebung Der Termin des Basistages wird wegen der Lichterkette auf den 20. Januar 2005 vorverlegt. Da zur gleichen Zeit Plenarsitzung ist, wird Sandra Brunner den Basistag leiten. Themen des Basistages:
Top 7. Finanzanträge Dem Finanzantrag von Klaus Lederer wurde bei 2 Enthaltungen zugestimmt.
Top 8. Sonstiges / Aktuelles Andreas Bossmann informierte, dass Sabine Jonas ihr Mandat im Bezirksvorstand aus beruflichen Zwängen nieder legen muss. Mit der Nachrückerin, Anke Geißler, wird das Gespräch zur Aufnahme der Tätigkeit geführt. Dem Bezirksvorstand liegen 2 Briefe aus der BO Heinersdorf vor. Gert Cramer und Andreas Bossmann werden mit den Genossen das Gespräch zur Klärung der aufgeworfenen Problem suchen. 
| ||||||||||||||||||||||