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Protokoll
der 11. Sitzung des Bezirksvorstandes am 15. November 2004
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76
Anwesenheit:
anwesend:
Andreas Bossmann
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Gert Cramer
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Almuth Nehring-Venus
Ines Reichel
| entschuldigt:
Katja Haese
Sabine Jonas
Ulrike Rosensky
| Gäste:
Thomas Goetzke
Burkhard Kleinert TOP 3
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| Leitung: | Gernot Klemm
| | Protokoll: | Thomas Goetzke |
Top 1.
Protokollkontrolle
Das Protokoll der 10. Tagung wurde mit der Änderung bestätigt, dass der zweite Satz unter dem Tagesordnungspunkt Protokollkontrolle gestrichen wird.
Top 2.
Finanzen
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Aussprache mit Bezirksbürgermeister und Mitgliedern des Abgeordnetenhauses
Von Siglinde Schaub lag eine schriftliche Entschuldigung vor, die per mail gekommen war. Der Vorstand ist mit dem Inhalt der Entschuldigung nicht einverstanden und spricht sich für ein erneutes Gespräch mit ihr aus. Sie wird zur nächsten Vorstandssitzung, am 2. Dezember, eingeladen. Den Entwurf des Einladungsbriefes erarbeitet Sandra Brunner.
Jan Spindler ist zur Vorstandssitzung nicht gekommen. Uwe Melzer hat mit ihm ein Gespräch geführt. Jan Spindler versprach bis Ende des Jahres seine Beitrags- und Spendenrückstände in voller Höhe auszugleichen.
Burkhard Kleinert erklärte, dass er wie jedes Jahr, seinen Beitrag im Dezember 2004 entrichten wird. Da die Bezirksorganisation an regelmäßige finanzielle Eingänge interessiert ist, wird er ab nächstes Jahr quartalsweise seine Beiträge entrichten.
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Über die Spendentätigkeit der Mandatsträger wird monatlich für den Vorstand und die BVV-Fraktion eine Übersicht durch die Geschäftsstelle erstellt.
Zur aktuellen Spendensituation der Fraktion werden persönliche Gespräche mit einzelnen Bezirksverordneten geführt. Alle Gespräche werden in Abstimmung mit Axel Bielefeldt vereinbart. Mit Katrin Maillerfert - Sandra Brunner, mit Claudia Nier - Oliver Hanisch und mit Marion Kaulitzki - Gert Cramer.
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Bericht aus dem Landesfinanzrat und zu den Einsparpotentialen der AG Finanzen
Thomas Goetzke berichtete über die Ergebnisse aus der Sitzung des Landesfinanzrates vom 15. November 2004.
Es gab eine Überarbeitung der Grundprämissen zur einheitlichen Berechnung und Erhöhung der Abführungen der Bezirke an den Landesvorstand.
Es gab eine erste Verständigung über die Kassierung des Mitgliedsbeitrages für die EL
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Im Ergebnis der Diskussion im Vorstand wird festgehalten:
Der Bezirksvorstand geht bei der Erarbeitung des Finanzplanes für das nächste Jahr von einer durchschnittlichen Mitgliederzahl von 1580 und von einem Beitragsdurchschnitt von 16,50 Euro in der Bezirksorganisation aus.
Zur nächsten Vorstandssitzung wird Sylvia Müller zur Erläuterung des Finanzplanentwurfes des Landes und zur Abstimmung des Entwurfes des Finanzplanes des Bezirkes eingeladen.
Den Erläuterungen der AG Finanzen zum Entwurf des Finanzplanes 2005 wurde mit folgenden Veränderungen zugestimmt:
a) Die Abonnements zum PID und zum Disput werden gekündigt.
b) Für Druckerzeugnisse wird der Planansatz auf 15.000 Euro gesenkt.
c) Es wird versucht, den Kopierer bis Ende 2005 noch zu nutzen. Für das Wahljahr 2006 muss eine andere Lösung gefunden werden.
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Top 3.
Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion
Almuth Nehring-Venus informierte
erstens über den Ausgang der Abstimmung über den Abwahlantrag von Bündnis 90 / Die Grünen gegen Bezirksstadtrat Lehmann während der letzten Tagung der BVV. Der Abwahlantrag brauchte eine Mehrheit und erreichte noch nicht einmal die einfache Mehrheit.
zweitens über die Absicht der Fraktion, sich an einem Sonnabend mal Buch zu besichtigen.
drittens darüber, dass sich heute die Runde, Fraktionsvorstand, Bürgermeister, Stadträtinnen, Bezirksvorsitzender sowie seiner Stellvertreter/innen, mit den ersten Problemen in Vorbereitung des Bezirkshaushaltes 2005 beschäftigt hat.
Top 4.
Berichte aus den Projektgruppen
Projekt »Agenda Sozial«
Es wurde das letzte Mal berichtet. Zwischenzeitlich gab es keine weiteren Aktivitäten
AG Kommunale Infrastruktur
Sie hat noch nicht getagt. Ines Reichel wird sich mit Burkhard Kleinert in Verbindung setzen.
AG Antifa
Zu ihrer nächsten Sitzung sind Experten eingeladen, um über die Verhinderung der Teilnahme von rechtsextremen Parteien an Stadtbezirksfesten zu beraten.
AG Buch
Diese AG beschäftigte sich mit dem Umbau des »Alten« in Buch. Zur nächsten Sitzung wird Christine Keil hinzugeladen.
PDS vor Ort
Die erste Veranstaltung am 24. November 2004 ist vorbereitet, nun kommt es darauf an, dass sie beworben und ordentlich besucht wird.
Top 5.
Finanzanträge
Es lagen keine vor.
Top 6.
Sonstiges / Aktuelles
Gernot Klemm informierte, dass im Landesvorstand mit den hauptamtlichen Mitarbeitern Personalgespräche zur perspektivischen Entwicklung der Geschäftsstellen Berlins stattfanden.
Die nächste Galerieeröffnung im Laden im Dritten findet am kommenden Donnerstag, dem 18. November 2004, ab 17.00 Uhr, statt.
Oliver Hanisch informierte über den Termin, am 1.12.04, mit Andrej Reeder.
Almuth Nehring-Venus informierte über ein öffentliches Forum in Buch, am 18. November 2004, welches sie und Marian Krüger durch führen werden.
Einzelne Vorstandsmitglieder berichteten über die Ergebnisse ihrer Gespräche mit beitragssäumigen Mitgliedern der Bezirksorganisation.
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