Dokumente des Bezirksvorstandes

 

 

Protokoll
der 4. Sitzung des Bezirksvorstandes am 19. Juli 2004
 
Beginn: 18.15 Uhr   Ende: 20.55 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

anwesend:
Sandra Brunner
Gert Cramer (ab 19.30)
Katja Haese (ab 19.30)
Oliver Hanisch
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Ines Reichel 		entschuldigt:
Andreas Bossmann
Guido Brendgens
Delia Hinz
Sabine Jonas
Almuth Nehring-Venus
Ulrike Rosensky 		Gäste:
Lutz Dühr

 

Leitung:Gernot Klemm
Protokoll:  Lutz Dühr

 

 

Top 1.

1. Protokollkontrolle

Das Protokoll der 3. Tagung wurde bestätigt.

 

Top 2.

Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion

Kurz vor der Sommerpause gab es eine Gesprächsrunde von Stadträten, Fraktionsvorstand und dem Bezirksvorsitzenden und seinen Stellvertretern. Hier wurde sich darauf verständigt, dass der Schwerpunkt der HV die Kommunalpolitik sein soll (s. mail von Gernot Klemm vom 19.7.).
Nach dem 9.8. finden Gespräche mit allen BVO und dem Bezirksvorsitzenden und dem Fraktionsvorsitzenden satt.

 

Top 3.

Finanzsituation der Bezirksorganisation

Hierzu lag ein Bericht von Lutz Dühr vor. Die finanzielle Lage des Bezirks ist prekär. Dabei hat die PDS Berlin Drei sowohl ein Einnahme- als auch ein Ausgabeproblem, Spenden und Beiträgen sind rückläufig, Wahlkampfausgaben waren deutlich größer. Des weiteren waren die Investitionen, bspw. durch die Umgestaltung der Geschäftsstelle sehr hoch.

Im laufenden Haushaltsplan gilt strikte Haushaltsdisziplin. In der nächsten Vorstandssitzung wird ein Nachtragshaushalt beschlossen.

An die Geschäftsstelle erging die Bitte, jeweils zum Monatsbericht eine Prognose zum Jahresende mitzuliefern.

Es wurde eine Gruppe von BV-Mitgliedern gebildet, die gemeinsam mit der Geschäftsstelle die Ausgabenstrukturen analysiert. Dieser Gruppe gehören an: Oliver Hanisch, Uwe Melzer und Ines Reichel. Das erste Treffen findet am Mittwoch, 18.8.04, um 11:00 Uhr im Kiezbüro Weißensee statt.

Darüber hinaus werden erste Überlegungen für finanzielle Veränderungen 2005 angedacht.
Die von Lutz Dühr vorgeschlagene Neuberechnung des Modells bzgl. Mitgliedszahlen und Beitragssumme für den Landesfinanzrat fand die Zustimmung des BV.

Der Beschluss des alten BV zur Umgestaltung der Geschäftsstelle (rechter Teil) vom 29.3.04 wurde zurückgeholt. Auf die Neuanschaffung von Grünpflanzen kann verzichtet werden, für die anderen Maßnahmen müssen 800 Euro (statt 1200 Euro) ausreichen (einstimmig beschlossen).

 

Top 4.

Vorbereitung Klausur (incl. Finanzantrag)

Der Ablauf wurde auf der 3. BV-Tagung beschlossen, die Feinplanung erfolgt auf der 5. Tagung. Die Arbeitspapiere für die TOP 1 und 2 sind in Vorbereitung.

Dem vorgelegten Finanzantrag wurde einstimmig zugestimmt.

Einige BV-Mitglieder wollen evtl. doch schon am 20.8. anreisen, diese Übernachtung erfolgt auf eigene Kosten. Die Geschäftsstelle wird per Rundmail erfragen, wer wann anreist, die Rückinfo geht an Gernot Klemm.

 

Top 5.

Vorbereitung der 2. Tagung der 3. Hauptversammlung

Die Tagesordnung wurde auf der 3. BV-Tagung beschlossen. Die Feinplanung erfolgt nach der Klausur.

Problematisch ist der Termin. Der ursprünglich geplante Termin 25.9.04 geht nicht, weil an diesem Wochenende die Abgeordnetenhausfraktion in Klausur ist. Am evtl. Ausweichtermin 2.10.04 sind die BV-Mitglieder Almuth Nehring-Venus und Delia Hinz verhindert, außerdem sind da Ferien. Es fand sich in der Diskussion kein geeigneter Wochenendtermin. Daher entschloss sich der Vorstand, die Hauptversammlung zu teilen und den ersten Teil am, für den Basistag September (16.9.) geplanten Termin, stattfinden zu lassen. Folgende Tagesordnungen sind vorgesehen:

2. Tagung der 3. HV
Donnerstag, 16.9.04, 18 - 22 Uhr, BVV-Saal

1.Strategiedebatte in der PDS ( Papier dazu aus Wahl-Auswertung nutzen) Gast: Elke Breitenbach vom Parteivorstand (V.: Sandra Brunner)
2.Wahl Delegierte BPT

3. Tagung der 3. HV
Sonnabend, 23.10.04, 10 - 17 Uhr, BVV-Saal

1.Kommunalpolitische Herausforderungen bis 2006
2.Wahl Finanzrevisionskommission

Dafür entfällt der Basistag am 21.10.04. Die für die beiden notwendigen Hauptversammlungen notwendigen Papiere werden auf der Klausur des Vorstands beraten.

 

Top 6.

Vorlage von Ulrike zum Internet-Redaktionssystem

(wurde vertagt)

 

Top 7.

Finanzanträge

Dem Antrag »Anschaffung und Installation von DSL« wurde einstimmig bei einer Enthaltung zugestimmt.

 

Top 8.

Sonstiges / Aktuelles

a)Treff mit Neumitgliedern
am 21.10.04
6)Partnerschaft mit KSCM Prag VI / Besuch des Pressefests am 25.09.04
Die Verantwortlichkeit im BV wird auf der Klausur geklärt.
Ines Reichel hat Interesse, zum Pressefest zu fahren. Sandra Brunner wird Thoralf Sahn fragen, ob er auch wieder fährt. Die Geschäftsstelle wird den Freundschaftsvertrag mit der KSCM Prag VI in die Postfächer der BV-Mitglieder legen. Nach Prag geht eine mail mit der Anfrage zu den Modalitäten zum Pressefest. Außerdem soll eine Delegation zum Mauerparkfest eingeladen werden. (s. 8e)
c)Thema Basistag 19. August
Innenpolitik mit Marion Seelig (v. Uwe Melzer)
d)Vorbereitung der Thälmann-Ehrung am 18.8.
Die Vorbereitung läuft geordnet.
e)8e Mauerparkfest am 18.9.
Katja Haese berichtete von der Vorbereitung. Diese ist auf gutem Weg, eine BO aus Mitte ist mit einbezogen, auch der Landesgeschäftsführer Carsten Schatz ist eingebunden. Das Fest soll diesmal als »European Left Party« mit Linken aus Europa laufen. Die Franzosen haben schon zugesagt. Geplant ist ein Markt der Möglichkeiten und ein Kinderfest. Das Fest steht nicht unter dem Logo »PDS« sondern unter dem Logo »socialist«.
An den BV gibt es nur die Anforderung, einen Infostand inhaltlich und personell zu besetzen.
Chef der Vorbereitungsgruppe ist Marco Kirsch.
f)Brief von M. Baither / BO Kollwitzplatz
Es gibt hier eine falsche Aussage zur geplanten Veranstaltung mit S. Wagenknecht. Die Ablehnung erfolgte durch das WahlTeam, weil eine Streitveranstaltung geplant war. Das WahlTeam schlug der BO daher eine Lesung vor, was von der BO abgelehnt wurde. Die Debatte wurde auch auf der HV schon geführt.
Es sind Personenplakate von Sara Wagenknecht verschwunden. Tatsächlich sind ca. die Hälfte all unserer Plakate verschwunden, wir haben nachgehängt. Es gab keine Anweisung, von wem auch immer, Personenplakate abzuhängen oder aufzuhängen. Hierzu erfolgte eine Zustimmung durch den Basistag.
Sandra Brunner erläuterte kurz den Umgang der Redaktion extraDrei mit einem nicht abgedruckten Leserbrief der BO. Der Vorstand entschied sich, einen Brief an die BO zu schreiben. Inhalt: wir haben den Brief im BV behandelt, teilen nicht alle Aussagen, wollen nicht mit einem langem Brief antworten, sondern würden gern mit Uwe Melzer und Gert Cramer in die BO gehen.