Dokumente des Bezirksvorstandes

 

 

Protokoll
der 3. Sitzung des Bezirksvorstandes am 21. Juni 2004
 
Beginn: 18.15 Uhr   Ende: 21.25 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Kopenhagener Straße 76

Anwesenheit:

anwesend:
Andreas Bossmann
Guido Brendgens
Sandra Brunner
Gert Cramer (ab 18.25)
Katja Haese
Oliver Hanisch
Delia Hinz
Marco Kirsch
Gernot Klemm
Uwe Melzer
Almuth Nehring-Venus (ab 19.35) 		entschuldigt:
Sabine Jonas
Ines Reichel
Ulrike Rosensky 		Gäste:
Lutz Dühr

 

Leitung:Gernot Klemm
Protokoll:  Lutz Dühr

 

 

Top 1.

1. Protokollkontrolle

Das Protokoll der 2. Tagung wurde bestätigt

 

Top 2.

Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion

Es wurde über das Bürgerforum am 15.6. in Buch berichtet, Thema war die geplante Schließung des Klubs »Der Alte«. Hierzu gab es einen einmütigen Beschluss aller Gremien (KJHA, BA, Fraktion), den Klub nicht zu schließen! Dafür werden andere Einrichtungen geschlossen

Als Ersatz für die Schließung der Bibliothekszweigstelle Wilhelmsruh ist die Nutzung eines Biblio-theksbusses aus Reinickendorf möglich – falls ein LKW-Fahrer aus dem BA Pankow den Bus fährt. Dies wird derzeit geprüft.

Am 7.6. trat Rudi Blom aus der BVV-Fraktion und der PDS aus und trat am 8.6. in die Fraktion Bü90/Grüne ein.

 

Top 3.

Auswertung der Ergebnisse der Europawahlen

Hierzu lag eine Vorlage von Andreas Bossmann vor, die erste Gedanken beinhaltet, am Teil 2 haben Thomas Goetzke und Axel Bielefeldt mitgewirkt.

Das Papier soll weiter qualifiziert werden. Dies soll u.a. auf der Klausur am 21.8. geschehen. Am Analyse-Teil arbeiten Andreas Bossmann und Sandra Brunner. Für die Auswertung der Wahlergebnisse ist Gernot Klemm verantwortlich.

Motivation und Mobilisierung der Basis war hoch – das war vorher so nicht absehbar. Natürlich war sie geringer als bei den letzten Wahlen. Die nächsten Wahlen sind im September in Brandenburg, wo wir helfen müssen.

Allgemeines Fazit: Bundespolitisch war die Wahl ein Erfolg. Das Berliner Ergebnis mit 14,4% zeigt, dass die PDS im Vergelich zur Bundestagswahl wieder zulegen konnte. Berlin ist dreigeteilt, was die stärksten Parteien anbelangt: Osten PDS, Westen CDU, Zentrum Grün!

Schlussfolgerungen:

-Mit Ideen der Grünen auseinander setzen.
-Differenziertes Auftreten im Norden und Süden des Bezirks
-Der Landesvorstand hat angeregt, bundesweit eine Studie zu erstellen, die die Wahlerfolge der Grünen in den Stadtzentren untersucht.

 

Top 4.

Bildung der AG Buch

Es wurde die AG Buch des Bezirksvorstands gebildet. Ihr gehören Guido Brendgens, Gernot Klemm, Delia Hinz, Andreas Bossmann und Almuth Nehring-Venus an. Guido Brendgens hat bereits Papiere dazu erarbeitet. Ein erster Termin soll in der Sommerpause stattfinden.

 

Top 5.

Vorbereitung der 2. Tagung der 3. Hauptversammlung

Termin: 25.9.; Ort: BVV-Saal

vorgesehene Tagesordnung:

1.Strategiedebatte in der PDS (evtl. Papier dazu aus Wahl-Auswertung nutzen) Als Gast soll ein Mitglied des Parteivorstandes eingeladen werden (V.: Sandra Brunner)
2.Wahl Delegierte BPT
3.Kommunalpolitische Herausforderungen bis 2006 (Auswertung EP-Wahlen als Ausgangspunkt für die nächsten zwei Jahre, Personalentwicklungskonzept). Hierzu soll es einen Antrag zur Kommunalpolitik geben. Verantwortlich: Gernot Klemm und Almuth Nehring-Venus.
4.Wahl Finanzrevisionskommission

 

Top 6.

Vorbereitung Klausur 21.8.

Geplante: Tagesordnung

1.Strategiedebatte der PDS (Vorbereitung: AG Strategie, Andreas Bossmann, Sandra Brunner);
2.Kommunalpolitik (Vorbereitung: Gernot Klemm und Almuth Nehring-Venus). Hierzu werden auch der Fraktionsvorstand und die Stadträte eingeladen.
3.Analyse der Handlungsfähigkeit des Bezirksverbandes (Material aus MdA-Gesprächen und weitere Papiere, Auswertung EP-WK, Auswertung BT-WK 2002, Zuarbeiten der OV)
4.Interne Arbeitseinteilung und -vorstellung, als Fazit der Klausur
5.Personalentwicklungskonzept andiskutieren

Die Anreise erfolgt am Freitag, 20.8.. Die Tagesordnungspunkte 1 - 2 werden am 21.8. und die Tages-ordnungspunkte 3 - 5 am 22.8. behandelt.

Der Ort wird erst auf der 4. BV-Tagung am 19.7. festgelegt.

 

Top 7.

Finanzanträge

Es lagen keine vor.

 

Top 8.

Sonstiges

a)Treff mit Neumitgliedern
vertagt
b)Partnerschaft mit KSCM Prag VI
Verantwortlichkeit im BV - vertagt
c)Brief von Claudia Nier bzgl. ihrer Spendentätigkeit
Gert Cramer und Katja Haese werden mit Claudia sprechen und auch andere »Säumige« ansprechen. Lutz Dühr legt am 19.7. eine Liste der Mandatsträgerbeiträge im ersten Halbjahr vor.
d)Thälmann-Ehrung am 18.8.
Eine Vorlage von Gert Cramer wurde einstimmig beschlossen. Über eine mögliche Beteiligung des LV wird Gert Cramer mit Klaus Lederer sprechen.
e)Vorlage von Ulrike Rosensky bzgl. Internet
wird auf nächster Tagung behandelt
f)Projektgruppe bezirkliche Selbstverwaltung
Hierzu gibt es einen Handlungsauftrag des Landesparteitags. Das Thema wird demnächst aufgerufen