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Dokumente des Bezirksvorstandes
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Protokoll
Anwesenheit:
Top 1. 1. Auswertung der Hauptversammlung Die 1. Tagung wurde als normale Hauptversammlung, aber mit etwas flauer Diskussion eingeschätzt. Das Ziel, den Vorstand in gewünschter Stärke zu wählen, wurde erreicht. Das Nachmittagsthema wird immer weniger als das Vormittagsthema diskutiert. Helmut Scholz blieb nach Einschätzung des Vorstands unter den Erwartungen.
Top 2. Internet / Mailadressen / Termine / Arbeitsplan Die BV-Mitglieder wurden gebeten, für die Internetseite des Bezirksverbandes eine Kurzvorstellung und ein Foto abzugeben. Es gibt eine interne Mailingliste für die BV-Mitglieder. Als Arbeitsmaterial lagen hierzu folgenden Papiere vor: Schwerpunkte der polit. Arbeit 2004, Terminplan, Arbeitsplan des BV. Die bisherige Praxis, Beschlussprotokolle im Internet kurz nach der Tagung zu veröffentlichen, wird beibehalten. Es gibt keine Geschäftsordnung für den BV, der BV allein entscheidet; es gibt keine Sondergremien des BV – wie einen geschäftsführenden Vorstand. Für die BV-Tagungen wird es einen ständigen TOP Sonstiges / Aktuelles als letzten TOP und einen ständigen TOP 2 Kurzberichte aus dem Bezirksamt, der BVV-Fraktion und der Abgeordnetenhausfraktion mit begrenztem Zeitrahmen geben. Es wurden Korrekturen am Terminplan und Arbeitsplan vorgenommen. Die geplanten Tagungstermine des Vorstands wurden bestätigt. Sabine Jonas entschuldigt sich für den Fall, dass der Vorstand an einem 3. Montag im Monat tagt. Kurz nach den Sommerferien soll eine Wochenendklausur außerhalb von Berlin stattfinden. (Planung auf 2. und 3. Tagung)
Top 3. Gedenkzeichen für die Opfer der ehm. Haftstätte Prenzlauer Allee Hierzu lag ein Papier von Almuth Nehring-Venus vor, welches sie eingangs erläuterte. Nach einer Lesepause folgte die Diskussion mit Nachfragen zum Zeitrahmen und zum BVV-Beschluss. Die erste Veranstaltung dazu findet am 18.5.04 statt, ein weiterer Termin ist für 2005 mit Helle Panke geplant. Der Auftrag lautet: die Geschichte des Gesamtgeländes zu erforschen, spezifisch diesen Haftort (Material wird nachgereicht). Es ist klar, dass uns eine heftige Diskussion bevorsteht, wichtig dabei ist eine differenzierte Herangehensweise. Jetzt geht es darum, die Diskussion anzuregen, sich sachlich mit der Thematik auseinander setzen. Es gibt diverse Zeitzeugen (vor allem ungerechtfertigt Inhaftierte – die anderen haben sich kaum geäußert). Viele der Betroffenen wissen gar nicht oder erst seit kurzem, wo sie überhaupt inhaftiert wurden. Der Historiker Reinhard Fuhrmann wird zum 18. Mai einen Text mit Zeitzeugenaussagen vorlegen. Darunter sind ehm. Blockwarte aber auch inzwischen von Rußland rehabilitierte Leute. Eine Publikation ist für 2005 geplant. Jetzt müssen wir die Chance zur sachlichen Diskussion nutzen!
Top 4. Empfang zum 8. Mai Bis auf den Kulturbeitrag ist alles geklärt. Zur Kultur setzt sich die Geschäftsstelle mit Roland Nogala in Verbindung, der vom alten Vorstand den Auftrag hatte, sich um die Kultur zu kümmern. Falls er noch kein Ergebnis mit der Musikschule Weißensee erreichen konnte, sucht Gert Cramer nach Alternativen.
Top 5. Verständigung zum 60. Jahrestag der Ermordung von Ernst Thälmann am 18. August Hierzu wurde auf der letzen Tagung des alten BV schon diskutiert. Die Auseinandersetzung mit diesem Thema ist eine Aufgabe für PDS Berlin. Man sollte das Thema nicht allein am Denkmal festmachen sondern darüber hinaus diskutieren. Es sollte der Vorschlag an VdN / BdA gehen, ein Stilles Gedenken am Denkmal und eine Podiumsdiskussion mit dem Landesvorstand und der Hellen Panke »Thälmann heute« zu veranstalten. Alternativ dazu wäre eine Veranstaltung zur künstlerischen Rezeption von Thälmann. Gert Cramer bereitet zur 2. BV-Tagung einen Vorschlag vor.
Top 6. Thema des nächsten Basistags am 27. Mai Auf Anregung der Hauptversammlung soll das Halbzeit-Bilanzpapier des LV diskutiert werden. Der Referent sollte aus dem LV stammen (Anfrage durch Gst an Stefan Liebich bzw. Stv.)
Top 7. Finanzantrag des Wahlkampfteams Das Wahlkampfteam beantragt 4.800 Euro für die flächendeckende Verteilung der Wahlkampfzeitung durch eine Firma. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Top 8. Sonstiges Eine Anfrage von Guido Brendgens zu säumigen MdA bzgl. Mandatsträgerbeiträgen (Thema der letzten BV-Tagungen) wurde beantwortet. 
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